Die Fraktion der Piraten in der Pankower BVV war seit Oktober 2011 nicht untätig. Neben vielen kleinen Anfragen haben die Piraten einige Anträge gestellt, die zum großen Teil bereits in der BVV abgestimmt wurden.

Ganz wichtige Anliegen sind für uns natürlich die Transparenz und die Nachvollziehbarkeit dessen, was in der Bezirkspolitik eigentlich passiert sowie die Bürgerbeteiligung.

Im Antrag “Änderung Geschäftsordnung”… weiterlesen

Wer kann einen Haushaltsplan lesen? Wer kennt die exakten Auswirkungen eines Bauvorbescheides? Wer hat Ahnung von Vereinsrecht? Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so umwerfend spektakulär klingt: In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Pankow werden wichtige Entscheidungen getroffen bzw. vorbereitet, und wer viel weiß, ist klar im Vorteil: Für alles gibt es einen Ausschuss, der über Anträge beraten muss,… weiterlesen

In der großen Seestraße in Pankow- Weißensee soll eine Einrichtung für psychisch Kranke entstehen, die infolge ihrer Erkrankung Straftaten begangen haben und wegen ihrer Erkrankung für nicht schuldfähig erklärt wurden.

Es werden in der Einrichtung keine Menschen untergebracht, die Sexualdelikte oder Straftaten gegen das Leben von Menschen begangen haben.

Die neuen Bewohner dieser Einrichtung sollen, unter sozialpädagogischer und psychologischer Aufsicht… weiterlesen

Die Pankower Piraten laden zur nächsten Gebietsversammlung ein. Sie wird am Samstag, den 19. Mai 2012 in “Engels Pankow”, Nähe Rathaus Pankow / RathausCenter (links vom RathausCenter), Breite Str.22, 13187 Berlin stattfinden und um 15:00 Uhr beginnen. Ab 14:00 Uhr fängt die Akkreditierung an. Interessierte Nichtmitglieder und Presse sind wie… weiterlesen

Wir freuen uns sehr, dass an der Gartenarbeitsschule Pankow wieder ein “Tag der Offenen Tür” stattfinden kann. Vor einigen Wochen war noch völlig offen, ob die Gartenarbeitsschule weiter bestehen kann: Sie stand auf der Streichliste des Bezirks und sollte kurzfristig eingespart werden. Mitarbeiter und Freunde der Gartenarbeitsschule haben kurzfristig Unterschriften gesammelt, eine Petition im Internet veröffentlicht,… weiterlesen

Viele haben sich beteiligt: Mehr Platz und Sicherheit auf der Schönhauser Allee? Fertigstellung des Mauerparks? Ein Wohnprojekt für Menschen mit psychischen Erkrankungen und schließlich das Verbot von Thor Steinar-Klamotten auf dem Gelände des Bezirksamtes – da soll noch einer sagen, Bezirkspolitik wäre langweilig! Diese und viele weitere Themen stehen auf der Tagesordnung der nächsten BVV-Sitzung. Die Auswirkungen von Entscheidungen solcher… weiterlesen