Die Piraten für Frieden in der Welt

Die Piraten Berlin haben in ihrem Landeswahlprogramm ein pazifistisches Manifest festgeschrieben.

Die letzten Wochen von Terroranschlägen in Deutschland zeigen uns, dass wir seit einiger Zeit nicht mehr unbeteiligt sind an den Kriegen in der Welt. Ja, auch Deutschland ist Kriegsakteur in der Welt, die Bundeswehr ist in vielen Auslandseinsätzen an dem Tod vieler Menschen beteiligt. Ja, Wir sind es, die Krieg und Leid auch in andere Länder tragen. Wir wollen alle das neueste Handy, das bessere Tablet, den besseren Computer. Zur Produktion diese Geräte brauchen wir seltene Erden, die unter Sklavenarbeit in Afrika abgebaut werden. Uns geht es deshalb wirtschaftlich so gut, weil Deutschland im großen Stil Waren in andere Länder exportiert. Darunter ist auch ein riesiger Anteil an Waffen.

Ja, wir sind an diesem Krieg in der Welt beteiligt, wir haben dadurch eine Verantwortung dieses Leid in dieser Welt ein wenig zu lindern. 

Genau deshalb ist das Aufnehmen von Geflüchteten keine humanitäre Aufgabe und keine soziale Frage. Es ist vielmehr unsere verdammte Pflicht zur Schadensregulierung, für den Schaden den wir anderen Bevölkerungen mit unserem Luxusleben zufügen.

Wir sind jedoch auch verpflichtet unser Verhalten zu ändern.

Genau deshalb ist das pazifistische Manifest in unserem Wahlprogramm zukunftsweisend. Wir brauchen neue Impulse für eine nachhaltige Friedenspolitik.

Pazifistisches Manifest für Berlin

Das emanzipativ-antiautoritäre Menschenbild der PIRATEN Berlin lebt von bedingungslosem Humanismus, Pazifismus und Gewaltlosigkeit. Weder Aufrüstung, noch Drohpotentiale, noch kriegerische Interventionen konnten je nachhaltig Frieden schaffen oder sichern. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit und erzeugt immer unschuldige Opfer und neue Kriege.

Gerade Berlin als die Stadt, aus der im 20. Jahrhundert verheerende Kriege geführt wurden, die aber auch bis zur Wiedervereinigung das Ziel derer war, die sich sich der Bundeswehr-Zwangsmaschinerie entziehen wollten, steht hier in einer besonderen Verantwortung.

Berlin verdankt den Fall der Mauer und den Status als Hauptstadt eines vereinten Deutschlands nicht etwa der fortgesetzen Aufrüstung des „Kalten Krieges“, sondern der Deeskalation der Perestroika.

Statt die Eskalation durch die Dämonisierungen der Gegenseite voranzutreiben, um gewalttätige Konflikte zu rechtfertigen, fordern die PIRATEN gewaltfreie Konfliktlösungen und das Verbot der Waffenproduktion in Deutschland und die weltweite Abschaffung von Atomwaffen.

Die Reaktion auf Straftaten, sowohl auf nationaler oder auch internationale Ebene, darf nicht Vergeltung sein. Das Völkerrecht muss gegen Interventionskriege ausgebaut werden, dazu fordern wir eine Demokratisierung der UNO.

Die Würde jedes Menschen ist unantastbar, aus gutem Grund verbietet unsere Verfassung die Todesstrafe, dies darf durch kein Kriegsrecht außer Kraft gesetzt werden.

Eine grenzenlose Welt ohne nationalstaatliche Dominanz bedeutet auch das Abschaffen nationaler Verteidigungs- und Angriffsarmeen, somit auch die Abschaffung der Bundeswehr und der Produktion und Verbreitung von Waffen und Produkten der Rüstungsindustrie.

Aufgrund seiner Geschichte hat Berlin zudem eine besonders hohe Verantwortung für Menschen jüdischer Glaubensrichtung. Die PIRATEN widmen dem Kampf gegen Antisemitismus hohe Aufmerksamkeit und stehen darüber hinaus ohne Einschränkung hinter dem Existenzrecht Israels.

Da die veränderte weltpolitische Lage derzeit wieder zu einem Anstieg des Antisemitismus führt, fordern die PIRATEN verstärkte Gegenmaßnahmen. So ist die Aufklärungsarbeit bezüglich der Geschichte der Judenverfolgung sowie des Staates Israels deutlich zu intensivieren. Diesbezüglich ist auch auf Menschen einzugehen, die aus Kulturkreisen kommen, in denen ein negatives Israelbild vermittelt wird.

In Israel unterstützen die PIRATEN vor allem jene Kräfte, die für ein friedliches Miteinander mit den arabischen Mitbürgern eintreten.

Podiumsdiskussion mit Fabricio do Canto


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Podiumsdiskussion

Video zur Podiumsdiskussion mit Fabricio do Canto

Gastgeber
Stefan Liebich (Die Linke)
http://www.stefan-liebich.de/

Gäste
Andreas Otto (Grüne)
Linus Vollmar (FDP)
Fabricio do Canto (Piratenparei)
Lars Zimmermann (CDU)
Klaus Mindrup (SPD)

Film/Schnitt
Mirco Brahmann
Piratenpartei

Vom 15.5.2013

www.tagesspiegel.de
www.neues-deutschland.de

Zweites Paar Augen: Fabricio do Canto

Gartenarbeitsschule: Tag der offenen Tür

Wer so ein Event  live sieht und miterlebt, kann sich heute kaum vorstellen, was hier im Bezirk Ende 2011 diskutiert wurde. Die Gartenarbeitsschule sollte zugunsten eines Investors geschlossen werden! Gerade noch im letzten Augenblick haben Bürger, Eltern und viele weitere Menschen davon Wind bekommen und den bereits geplanten Verkauf verhindert. Viele Telefonate, Flugblätter und Aufklärung wurden dazu ganz spontan und sehr schnell organisiert. Hier half auch die gute Vernetzung der verschiedensten Gruppen im Internet.

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Wir Piraten können nur dazu aufrufen uns anzusprechen, wir helfen gern bei solchen Kampagnen. Ob es nun eine gut funktionierende und sinnvoll arbeitende Einrichtung ist, die eingespart werden soll, Minderheiten benachrichtigt werden oder Verschwendungen drohen. Wir berichten in Bild und Ton hier ausführlich. Wir schulen und leiten Euch an, wie wir uns gemeinsam effektiv zur Wehr setzen können.

Zweites Paar Augen: Petra Wille

Der Datenschutzbeauftragte hat gesprochen

Gastbeitrag von Pluto (Twitter: @Pluto_Berlin)

Der Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin hat seine Stellungnahme zur Pflicht zu Klarnamen beim Liquid Feedback des Kreisverbandes Pankow abgegeben.

PDF des Landesdatenschutzbeauftragten

Zusammenfassend:

* Klarnamen widersprechen dem Datenschutz besonders,wenn es um Daten über die Politische Meinung geht. Diese sind besonders Schutzwürdig.

* Möglichst Geheime Wahl auch was Abstimmungen über beliebige Themen, also nicht nur Wahlen von Personen angeht sind notwendig für die Teilnahme am politischen Geschehen.

* Wenn die Nutzung des LQFB verpflichtend ist um am Parteileben teil zu nehmen, ist keine Freiwilligkeit mehr gegeben, sondern wer mitmachen will *muss* das LQFB nutzen, also ist es eine Verpflichtende Nutzung die Auswirkungen auf den Schutz der Daten über das Abstimmungsverhalten nach sich zieht.

* Lieber Wahlcomputer mit Transparenter Administration und Überwachung der Administratoren als Klarnamen.

* Klare Aussage, dass Klarnamen nicht der Überprüfbarkeit dienen.

* Die Benutzernamen sind mit austreten zu pseudonymisieren. Keine Wartezeit ist mit dem BDSG vereinbar.

* Die Inhaltsdaten aufzubewahren über einen spezifischen Zeitraum hinaus (ewig) ist im vorgelegten Papier nicht ausreichend begründet.

Ich will:

* ein vertrauenswürdiges Liquid Feedback
* mit Audits und Transparenz in der Administration.
* Getrennte Admin Gruppen.
* 6 Augen Prinzip. Etc.
* Verifizieren der User.
* Pseudonyme nutzen zum Schutz der angstfreien teilhabe.

Mehr zu Rechtsfragen hier:

Meine Linksammlung zu Rechtsfragen

Mein Artikel zu Liquid Democracy bei Telepolis

Wir danken Pluto (Twitter: @Pluto_Berlin) für diesen Artikel

Wir danken Pluto (Twitter: @Pluto_Berlin)

 

Dieser Blogbeitrag wurde am 27.10.2012, 21.30 vom Verfasser @Pluto_Berlin korrigiert.

Wahlkampf vor Ort

Wer die Piratenpartei gewählt hat oder ihr im letzten Jahr beigetreten ist, hatte seine Gründe dafür. Reichen diese Gründe auch für den Bundestagswahlkampf 2013?
Warum die Piraten in den Länderparlamenten gewählt wurden, das möchte ich einmal nachvollziehen, und zwar aus Sicht des „einfachen Bürgers“.

Die Auswahl war – bedingt durch viele Entscheidungen der Regierung gegen die Bürger und oftmals unverständliche Erklärungen – ziemlich schlecht. CDU und FDP wollte man nicht wählen, da die „große Politik“ offensichtlich nicht im Sinne des Normalbürgers agierte. Die SPD war keine wirkliche Alternative, besonders da sie zuvor gerade in der großen Koalition viele Entscheidungen mitgetragen hatte, die für dieses Land nachteilig waren.
Die Linkspartei wird noch immer von vielen Wählern mit der DDR und einem unfreien Politiksystem in Verbindung gebracht.

Profitiert davon haben die Grünen und – oft als Protest gegen die etablierten Parteien – die Piraten.
Reicht das, nachdem inzwischen die piratische Politik für viel Verwirrung gesorgt hat?

Die Standpunkte der Piraten und ihre Positionspapiere sind nicht in Schlagworte zu fassen, und genau das irritiert doch den einfachen Bürger – das ist nicht diskriminierend gemeint – der in den Boulevardzeitungen (s)eine Meinung in Schlagworten vorgesetzt bekommt.

Die Medien werden von der Politik gesteuert, das dürfte inzwischen jeder begriffen haben, und daher sind die meisten gängigen Medien gegen die Piratenpartei eingestellt.

Kurz erklären möchte ich daher, wie die Standpunkte der Piraten dort dargestellt und von vielen Bürgern/Wählern verstanden werden:

Reform des Urheberrechts -> d.h. alles soll im Internet kostenlos sein, Bücher, Musik, Filme

Bedingungsloses Grundeinkommen -> auch wer keine Lust zum Arbeiten hat, kann sich alles leisten, Auto, Urlaubsreise, TV und Stereoanlage

Fahrscheinloser ÖPNV -> Schwarzfahren wird legalisiert, ja sogar legal kostenlos für alle; Busse und Bahnen „gehören uns“

Dass es nicht ganz so einfach ist, muss ich wohl niemandem bei uns erklären, aber die Schlagwortleser verstehen es erst einmal so. Niemand wird sich ernsthaft den 8-seitigen Kaperbrief zum Thema durchlesen, um alle Hintergründe und Überlegungen zu verstehen.
Das MUSS unsere Aufgabe sein im Wahlkampf, die Hintergründe einfach und verständlich zu erklären, transparent zu machen eben.

Das bedarf einer gewissen Vorbereitung für alle, die dabei aktiv mitwirken wollen, freiwillig, unbezahlt und bisweilen angefeindet.
Unser Lohn kann es nur sein, wenn wir 2013 ein gutes Wahlergebnis erzielen und damit auf der höchsten politischen Ebene mitreden und mitgestalten können.

Die Piraten vom Mauerpark

Piratenpartei Infostand Mauerpark Die Piratenpartei in Pankow ist Sonntags mit einem Infostand am Mauerpark präsent. Auch letzten Sonntag haben sich am frühen Nachmittag Piraten der Crew Bjarne Stroustrup dort versammelt um sich mit den Einwohnern des Bezirkes über aktuelle politische Themen zu unterhalten. Doch dann kam alles anders.

Menschenmassen verlassen fluchtartig den Park. Umringt von weinenden Kindern, panischen Männern und Frauen, Fahrradfahrern und Hunden haben Autofahrer auf der Straße davor keine Chance auf ein Vorwärtskommen. Wütendes Hupen schallt durch das Chaos. Schwere dunkle Wolken quälen sich zäh über der Szenerie. Was war passiert?

Zunächst war alles friedlich. Wie an den letzten Sonntagen, machte sich auch an diesem eine Abordnung von Piraten der Crew Bjarne Stoustrup den allwöchentlichen Piraten-Info-Treff am Mauerpark aufzubauen. Entspannt und gut gelaunt legten wir los und verteilten Flyer Kaperbriefe und sonstiges Infomaterial.

Hier erkundigten sich ein paar Leute nach den aktuellen Piraten-Plänen zum Mauerpark. Dort wollten ein paar Touristen den kürzesten Weg zur nächsten Toilette wissen. Für jede und jeden war die passende Antwort parat. Und so wäre es gut und gerne noch etwas weitergegangen, wenn nicht die Wettergötter beschlossen hätten, es nach den letzten heißen Tagen einmal so richtig regnen zu lassen.

Das eiligst verstaute Material und Infostand blieb weitestgehend trocken, während die Regenmassen sich unerbittlich auf wackeren Piraten ergossen. Der Piraten-Sonnenschirm wurde spontan zu Regenschirm umfunktioniert, doch dann kam mitten im Sturm die Erkenntnis zum Rückzug. Zu Fuß, per Fahrrad und Tram machten wir uns auf ins Trockene. Gegen die Wassermassen hatten auch wir keine Chance.

Nächsten Sonntag sind wir wieder da und dann geht es dramatisch weiter. Mehr informierte Bürger, mehr spannende Diskussionen und vielleicht mehr Sonnenschein. Ein echtes Erlebnis, Live!

Einladung zur berliner Wiki-Schulung diesen Freitag, den 07.07 ab 20 Uhr

Diesen Freitagabend, den 07.07, findet eine Wiki-Basics Schulung in Wasserzeiten, Raumerstraße 32, Prenzlauer Berg statt. Wiki ist das meistgenutzte Piraten-Tool. Irgendwo steht dort Alles und man kann sich dort für dieses und jenes eintragen. Wenn du LQFB kompliziert findest, dann kennst du Wiki noch nicht und das sollte sich schnell ändern. Einfach erklärt und vorgeführt werden dir folgende Dinge:

  • Wie erstelle ich mir einen Account?
  • Wie pflege ich meine Benutzerseite?
  • Wie finde ich was im Wiki?
  • Wie trage ich mich ein?

Alle interessierten Piraten sind eingeladen. Besonders für Neu-Piraten ist es eine gute Gelegenheit dieses wichtige Tool kennen zu lernen und den Umgang damit zu üben. Bei Fragen wende dich an Arthur.

Termine für Pankow in der Woche vom 3. Juni bis zum 10. Juni

Was: Bürgersprechstunde Fraktion BVV
Wann: 04.06.2012, 17:00 bis 18:00Uhr
Wo: Fröbelstr. 17, Haus 7, Raum 128

Was: Fraktionssitzung BVV
Wann: 04.06.2012, 18:00 bis 19:30Uhr
Wo: Fröbelstr. 17, Haus 7, Raum 128

Was: Crewtreffen Bjarne Stroustrup
Wann: 04.06.2012, 20:00 bis 23:00Uhr
Wo: Walden, Choriner Straße 35 Berlin

Was: „Eiserner Gustav“
Wann: Di, 5. Juni, 19:00 – 22:00
Wo: Eiserner Gustav, Hauptstr. 59a, An der Kirche, 13127 Berlin-Französisch Buchholz

Was: Crew Schrödingers Katze
Wann: 06.06.2012, 20:00 bis 22:00Uhr
Wo: Bilderpinte, Naugarder Straße 7.

Was: BVV Squad Pankow
Wann: 07.06.2012, 18:00 bis 22:00Uhr
Wo: Fraktionsbüro, Fröbelstraße 17, Zi 128

Was: Crewtreffen „Papillon“
Wann: 07.06.2012, 20:00 bis 22:00Uhr
Wo: Cafe Osswald, Göhrener Straße 5/ Raumerstraße 17 Berlin

Was: Flottentreffen
Wann: 08.06.2012, 18:30 bis 22:00Uhr
Wo: Restauration Walden, Choriner Straße 35, Berlin

Was: Crewtreffen „Konrad Zuse“
Wann: 08.06.2012, 20:00 bis 23:00Uhr
Wo: Gaudystr. 6

Wie läuftn das bei euch eigentlich?

In den letzten Tagen traf ich viele Neumitglieder und Interessierte, die Fragen hatten, wie das bei uns Piraten alles so funktioniert. Ich geb zu, daß ich vor meinem Beitritt auch nicht alles wußte und mich in einige Dinge einarbeiten mußte. Aber ich konnte Menschen fragen, die mir sagten, wo ich was finde. Darum schreib ich jetzt mal einen kleinen Beitrag, der euch hoffentlich einige Fragen beantwortet oder euch hilft, die Leute zu finden, die euch helfen.
Wir Berliner Piraten organisieren uns lokal in Crews. Dies sind Gruppen, deren Sinn darin besteht, Piraten vor Ort zu treffen, Aktionen zu planen, zu quatschen, und die lokale Gastronomie zu unterstützen. Jede Crew hat einen Hafen, einen Kapitän, einen Navigator und bis zu 10 Mitglieder. Bei mehr als 10 Mitgliedern teilt sich die Crew, da man sich sonst immer so anschreien muß 😉 Jede Crew hat natürlich auch einen Namen. Der ideale Hafen einer Crew hat WLAN, gutes und günstiges Essen und nette Menschen. Ideal wäre auch ein separater Raucherbereich. Zur Zeit gibt es in Pankow drei aktive Crews. Das Crewkonzept ist im Wiki ausführlicher beschrieben.
Für die Realisierung der Liquid Democracy verwendet die Piratenpartei die Software Liquid Feedback. Mit diesem Tool können Anträge eingereicht bzw. generell Stimmungen der Partei festgestellt werden. Jedes Parteimitglied kann Liquid Feedback verwenden und so die politische Ausrichtung der Partei beeinflussen. Gemäß Satzung der Berliner Piraten sind „die Organe der Partei angehalten, die Anträge, die im Liquid Democracy System positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln“. Alle behandelten Themen sind einsehbar. Weitere Informationen über die verwendete Software gibt es hier.
Für die thematische Arbeit haben wir die Squads. Eine gute Übersicht der Squads findet man im Wiki. Wenn dir ein bestimmtes Thema wichtig ist, schau doch, ob es dazu ein Squad gibt. Ist noch keins da, such dir einfach andere Menschen, die auch Lust haben, daran mitzuarbeiten.
Die Piraten machen einen Großteil der Arbeit über das Wiki. Eine gute Übersicht der Berliner Wikiseiten findest du auf der Hauptseite des Landesverbands. Dort findest du unter anderem die Protokolle des Vorstands, eine Seite für Anträge an den Vorstand, den Kalender, unser Programm und vieles andere mehr. Du kannst einfach etwas herumstöbern und sehen, was wir so treiben. Natürlich kannst du dir auch ne eigene Wikiseite anlegen.
Zur gemeinsamen Arbeit verwenden wir außerdem das piratenpad. Dort kann unabhängig vom Ort gemeinsam an Texten und Ideen gearbeitet werden. Jede Änderung im Text ist für alle anderen sichtbar. So können zum Beispiel Pressemitteilungen von Piraten in Berlin, Hamburg und Heidenheim gemeinsam erarbeitet werden.
Die Kommunikation läuft bei uns viel über Mailinglisten. Die Pankower Mailingliste kann man hier abonnieren. Es gibt auch Crew-Mailinglisten, Mailinglisten der Squads, AGs, der Landesverbände und Bezirke. Eine Übersicht aller Listen findet ihr hier. Jede Mail, die ein Teilnehmer an die Liste schreibt, wird allen anderen Abonneneten der Liste zugestellt. Daher kann das Mailaufkommen bei manchen Mailinglisten sehr hoch sein.
Außerdem läuft ein großer Teil unserer Kommunikation über Twitter. Bei Twitter kann man Nachrichten anderer Menschen lesen und entscheidet im Gegensatz zu Mailinglisten selbst, wessen Nachrichten man abonniert. Da die maximale Zeichenanzahl bei Twitter auf 140 Zeichen begrenzt ist, ist es ein sehr schnelles Medium, um Informationen, Links und Fotos zu verbreiten. Manche Leute schreiben dort, was sie grad machen, berichten von Veranstaltungen, auf denen sie sind, fragen andere, wenn sie was wissen wollen. Einige schreiben auch regelmäßig viel unsinniges, aber sehr lustiges Zeug. Viele Piraten haben ihren Twitter-Nickname auf ihrer Wikiseite verlinkt.
Und sonst gibt es von @rka eine ganz gute Liste, also eine Zusammenstellung von Berliner Piraten die Twitter nutzen. Von mir gibt es ne Liste der Abgeordneten und eine Liste der Bezirksverordneten
Die Arbeit der Abgeordnetenhausfraktion der Piraten wird von uns auf piratenfraktion-berlin.de veröffentlicht. Für die Dokumentation der Arbeit der Bezirksverordneten werden in Kürze ähnliche Seiten entstehen. Diese werden wir dann auf unseren Webseiten veröffentlichen.
Ich hoffe, dieser Beitrag hilft euch etwas, unsere Infrastruktur kennenzulernen. Solltest du weitere Fragen haben, besuch uns einfach bei unserem Kennenlerntreffen im Kinski in Neukölln oder auf unseren Pankowtreffen oder bei der Crew in deiner Nähe.
Danke Berlin
Euer F0o0