Mitreden – Anträge zur 29. BVV im Bezirksliquid

Für die kommende Pankower Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar bittet die Piratenfraktion wieder die Pankower Basis und alle Interessierten um Meinungsbilder zu den Anträgen.

Die Pankower Piraten können bis Montag, 16.02. 18 Uhr, im Bezirksliquid abstimmen und Anregungen hinterlassen. Aber auch wer kein Pankower Mitglied der Piratenpartei ist oder keinen Liquid-Account hat, kann seine Meinung kundtun – auf Wikiarguments. Eine Registrierung ist dort nicht erforderlich.

Auf dem Fraktionsblog findet ihr die Anträge und die dazugehörigen Links: www.piratenfraktion-pankow.de/mitreden-antraege-zur-29-bvv-im-bezirksliquid-und-wikiarguments.

Wie sollen sich die Verordneten zu den Anträgen verhalten? Die Ergebnisse und Anregungen fließen in die Entscheidungsfindung auf der Fraktionssitzung am 16. Februar ein. Gebt den Verordneten eure Meinungen mit auf den Weg und beteiligt euch!

Mitreden – Anträge zur 27. BVV im Bezirksliquid

Für die kommende Pankower Bezirksverordnetenversammlung am 26. November bittet die Piratenfraktion wieder die Pankower Basis um Meinungsbilder zu den Anträgen.

Die Pankower Piraten können bis Montag, 24.11. 18 Uhr, im Bezirksliquid abstimmen und Anregungen hinterlassen. Aber auch wer kein Pankower Mitglied der Piratenpartei ist oder keinen Liquid-Account hat, kann seine Meinung kundtun – auf Wikiarguments.

Auf dem Fraktionsblog findet ihr die Anträge und die dazugehörigen Links: www.piratenfraktion-pankow.de/mitreden-antraege-zur-27-bvv-im-bezirksliquid.

Wie sollen sich die Verordneten zu den Anträgen verhalten? Die Ergebnisse und Anregungen fließen in die Entscheidungsfindung auf der Fraktionssitzung am 24. November ein. Gebt den Verordneten eure Meinungen mit auf den Weg und beteiligt euch!

Mitbestimmen in Pankow: Aktuelle BVV-Anträge in den Ausschüssen

Auch auf der letzten BVV wurden wieder eine Reihe von Anträgen in die Ausschüsse verwiesen, wo sie die nächsten Wochen und Monate behandelt werden. Da sie beim ersten mal nur sehr kurzfristig übers Wochenende abgestimmt werden konnten, habt ihr hier die Gelegenheit, die Anträge nochmal in Ruhe durchzugehen. Gegen- und Änderungsanträge sind diesmal möglich und sinnvoll. Unsere Verordneten werden sie in die Ausschüsse tragen.

Keinen Zugang zum Pankow-Liquid? Deine Meinung interessiert uns trotzdem. Teile sie uns auf Wikiarguments mit.

Online-Mitbestimmung? Kein Problem!

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Nach einer dpa-Meldung will der Bundesvorstand der Piratenpartei den „Basisentscheid Online“ nicht online sondern per Briefwahl durchführen. „Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen.“ sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner – und wir reiben uns verwundert die Augen.

Diese Nachricht ist geeignet, Wähler wie Mitglieder zu verwirren, denn Online-Mitbestimmung ist zum Beispiel in Pankow längst realisiert. Alle Mitglieder der Piratenpartei in Pankow können sich für unser Liquid-Feedback-System registrieren lassen und in Folge eigene kommunalpolitische Anträge entwickeln oder über Anträge, die in der BVV Pankow behandelt werden, mitbestimmen. Das Verfahren ist durch Offenheit vor Manipulation geschützt: Jedes Mitglied kann bei der Registrierung dabei sein und Online-Abstimmungen nachvollziehen.

Diese Form der Mitbestimmung ist in Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg etabliert, wird in mehreren anderen Berliner Bezirken eingerichtet und existiert in Berlin auch auf Landesebene, wo es gerade zu einer „Ständigen Mitgliederversammlung“ weiterentwickelt wird, wie sie bereits in einigen anderen Landesverbänden vorhanden ist. Das gibt auch denjenigen Mitgliedern die Möglichkeit, online zu diskutieren und abzustimmen, die aus persönlichen Gründen nicht in der Lage sind, an Parteiversammlungen teilzunehmen.

Warum der Bundesvorstand also behauptet, dass es keine Software dafür gebe, bleibt uns ein Rätsel. Ein noch größeres Rätsel ist, dass nun ausgerechnet per Brief abgestimmt werden soll, obwohl bekannt ist, dass gerade ein postalisches Verfahren nicht nur teuer sondern auch besonders anfällig für Manipulationen ist. Pankow zeigt, dass es auch anders geht. Das sollte auch auf Bundesebene möglich sein.

Zweites Augenpaar: Georg

Mitbestimmen über die Anträge in der Senioren-BVV

Am 18. Juni findet wieder die jährliche „Senioren-BVV“ statt – eine Sondersitzung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung zu seniorenpolitischen Themen Wie immer können Piraten im Bezirk Pankow über unser Bezirksliquid mit über diese Anträge abstimmen. Die Fraktion wird das Ergebnis bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen.

Für alle, die noch keinen Zugang zu unserem Liquid Feedback haben, besteht auf der nächsten Gebietsversammlung die Möglichkeit, sich akkreditieren zu lassen. Eure Meinung interessiert uns aber trotzdem – hinterlasst sie bei Wikiarguments!

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

Neue BVV-Anträge im Pankow-Liquid

Liebe Pankower Piraten, auch diesen Monat könnt ihr wieder über Anträge mitentscheiden, die kommende Woche in der Pankower BVV verhandelt werden. Im einzelnen geht es um:

Die Piratenfraktion in der BVV-Pankow wird wie immer eure Meinung zur Grundlage für ihre Entscheidungen machen.

Wer noch keinen Zugriff ins Pankower Liquid Feedback hat, kann sich auf der kommenden Landesmitgliederversammlung Samstag und Sonntag ab 11.00 Uhr am Akkreditierungstisch anmelden.

Zweites Augenpaar: Georg

BVV-Anträge: Neue Runde im Bezirksliquid

Dieses Wochenende können Pankower Piraten wieder im Liquid Feedback über die BVV-Anträge der kommenden Woche abstimmen oder ihre Stimme an ein anderes Mitglied ihrer Wahl delegieren. Wenn sich unsere Fraktion am Montag trifft, wird sie bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen, wie die Piraten im Bezirksliquid abstimmen.

Anträge gibt es zahlreich: zu Bauvorhaben der Gesobau, zu Tier- und Umweltschutzvorhaben, zu Streuobstwiesen und Parkbänken, zur Beleuchtung der Buschallee, zur Flächenerweiterung der Rosa-Luxemburg-Schule, zur Thomas-Mann-Schwimmhalle, zum Krankenstand bei der Parkraumbewirtschaftung, zur Zusammensetzung des Kultruförderbeirates, zur Schulwegsicherheit, dem Zwangsarbeiterlager Lunapark, über den Umgang mit der stetig wachsenden Einwohnerzahl im Bezirk und zum Asylrecht für Menschen mit verschiedener geschlechtlicher Identität. Alle neuen Anträge findet ihr hier.

Kein Zugang zum Bezirksliquid der Pankower Piraten? Die nächste Möglichkeit, sich anzumelden, ist am Samstag, 07.12. ab 16.00 Uhr auf der Gebietsversammlung im Restaurant „Walden“ in der Choriner Str. 35 (mit anschließender Weihnachtsfeier).

Zweites Augenpaar: Johannes

Neue BVV-Anträge im Pankow-Liquid

Eigentlich ja „leider geil“: Die nächste Sitzung der Pankower BVV steht vor der Tür und die Pankower MItglieder der Piratenpartei können etwas, was so fast nirgendwo sonst geht: Über diese Anträge mitbestimmen. Ihr findet sie hier.

Die Themen sind:

  • Mehr Personal für Verfolgung von Wirtschaftskriminalität
  • Bauvorhaben der GEWOBAG
  • Fraueninfrastrukturstellen in Pankow
  • Arbeitsfähigkeit der BVV
  • Kulturareal am Thälmannpark
  • Sachmittel an Schulen
  • Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren online ermöglichen
  • Verkehrsberuhigung der Thaerstraße
  • Solidarität mit Schutzsuchenden in Pankow
  • Wickeltische in öffentlichen Toiletten des Bezirksamtes
  • Fahrradabstellanlagen in der Boenkestraße
  • Straßenbegleitgrün in Buch
  • Toilettensanierung in der Jeanne-Barez-Schule
  • Bauvorhaben in der Blankenburger Straße
  • Tempo 30 in der Dietzgenstraße

Du hast noch keinen Zugang zum Pankower Liquid Feedback? Wir führen einmal monatlich öffentliche Akkreditierungsveranstaltungen durch. Da wird festgestellt, ob du Mitglied der PIratenpartei und im Bezirk Pankow stimmberechtigt bist. Die nächste findet im Laufe des Oktober statt. Alle Mitglieder werden dazu von uns per E-Mail eingeladen.

Zweites Augenpaar: Petra Wille

Im Pankower Liquid Feedback über BVV-Anträge abstimmen

Seit einigen Monaten ist unser Pankower „Bezirksliquid“ im Betrieb. Die erste Zeit war wenig los – nicht zuletzt wegen der Sommerpause. Am Mittwoch, den 28. August ist die nächste Tagung der BVV Pankow. Unsere BVV-Fraktion hat rechtzeitig alle wichtigen Anträge in unser Liquid-Feedback-System eingestellt. Ihr könnt ab sofort über diese Anträge abstimmen. Der Zeitrahmen mag eng sein, ist aber leider von der BVV so vorgegeben. Dies ist die Möglichkeit, für alle Mitglieder im Bezirk auf die Entscheidung der Fraktion Einfluss zu nehmen. Wer noch keinen Account im Pankower Liquid Feedback hat, kann sich bald akkreditieren lassen. Dabei wird festgestellt, ob du stimmberechtiges Mitglied der Piratenpartei im Bezirk Pankow bist. Der nächste Termin zur Akkreditierung wird allen Piraten im Bezirk per E-Mail bekannt gegeben.

Zweites Paar Augen: Petra Wille

Liquid Feedback für die Pankower Piraten gestartet

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An Ostern startete das Pankower Liquid Feedback. Damit können alle Pankower Piraten Anträge formulieren und über Belange in ihrem Bezirk abstimmen. Die Pankower Bezirksbeauftragten und die BVV-Verordneten haben bereits angekündigt, die so gewonnen Meinungsbilder bei ihrer Arbeit zu berücksichtigen. Teilnehmen können alle in Pankow stimmberechtigten Piraten.

Derzeit gibt es die Themenbereiche „Liquid-Feedback-Systembetrieb“, „Sandkasten“ und „Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten. Unter „Liquid-Feedback-Systembetrieb“ verwalten die Teilnehmer das System selbst. In Kürze erwarten wir beispielsweise Vorschläge, neue Themenbereiche einzurichten – insbesondere passend zu den Ausschüssen in der BVV-Pankow. Im „Sandkasten“ können diejenigen herumspielen, die das System erst noch kennenlernen möchten. Im Bereiche „Sonstige Innerparteiliche Angelegenheiten“ läuft bereits die erste Abstimmung: Piraten haben ein Video gedreht und möchten Feedback dazu haben und wissen, ob es auch hier unter Piratenpartei-Pankow.de veröffentlicht werden soll.

Die Piratenfraktion der BVV-Pankow möchte in Zukunft Meinungsbilder von euch über Anträge einholen, die in der BVV zur Abstimmung stehen. Für das Einstellen der Anträge ins Liquid-Feedback werden dringend Helfer gesucht. Bitte macht mit und meldet euch direkt bei der BVV-Fraktion.

An Liquid Feedback teilnehmen kann jedes stimmberechtigte Parteimitglied, das im Berliner Bezirk Pankow wohnt. Für die Teilnahme ist es allerdings nötig, sich auf einer Akkreditierungsveranstaltung persönlich vorzustellen und mit Personalausweis (oder Reispepass nebst Meldebescheinigung) auszuweisen. Diese Akkreditierung muss spätestens alle 444 Tage wiederholt werden. Auf diese Weise stellen wir sicher, dass alle Teilnehmer im System wirklich stimmberechtigte Menschen aus Fleisch und Blut sind, was von jedem anderen Teilnehmer nachvollzogen werden kann.

Am 29.03.2013 wurden die ersten 36 Einladungen verschickt – immerhin schonmal 23% der momentan in Pankow stimmberechtigten Mitglieder. Die nächste Möglichkeit, sich akkreditieren zu lassen, ist auf der kommenden Gebietsversammlung, die voraussichtlich am 14. April stattfinden wird. Zu der wird jedes Mitglied eine Einladung per E-Mail erhalten. Danach werden weitere Akkreditierungsveranstaltungen in Kombination mit Flottentreffen, anderen Parteiveranstaltungen oder Liquid-Feedback-Schulungen veranstaltet.

Weitere Information rund um das Pankower Liquid Feedback findet ihr im Wiki unter BE:Pankow/Bezirksliquid. Ihr habt euch letztes Jahr akkreditiert, aber keine Einladung erhalten? Oder habt andere Fragen? Diese beantworte ich gerne per e-Mail: enno.park (ät) berlin.piratenpartei.de.

Liquid Feedback ist eine Umsetzung von Liquid Democracy. Was es mit dieser „flüssigen Demokratie“ auf sich hat, erklärt dieses Video:

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=r0G_vuWTOUw[/youtube]