Mitreden und mitbestimmen: Neue Anträge für die BVV Pankow online

In der kommenden Woche tagt wieder die Pankower BVV und ich habe die Anträge zusammengestellt, damit die Mitglieder der Piraten in Pankow mit darüber abstimmen können. Die Abstimmung in unserem Bezirksliquid läuft bis Montag und die Ergebnisse fließen in die Fraktionssitzung ein.

Kein Account im Liquid? Deine Meinung interessiert uns trotzdem. Hinterlasse sie für uns auf Wikiarguments:

Zweites Augenpaar: fRED

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Online-Mitbestimmung? Kein Problem!

lqfb

Nach einer dpa-Meldung will der Bundesvorstand der Piratenpartei den „Basisentscheid Online“ nicht online sondern per Briefwahl durchführen. „Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen.“ sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner – und wir reiben uns verwundert die Augen.

Diese Nachricht ist geeignet, Wähler wie Mitglieder zu verwirren, denn Online-Mitbestimmung ist zum Beispiel in Pankow längst realisiert. Alle Mitglieder der Piratenpartei in Pankow können sich für unser Liquid-Feedback-System registrieren lassen und in Folge eigene kommunalpolitische Anträge entwickeln oder über Anträge, die in der BVV Pankow behandelt werden, mitbestimmen. Das Verfahren ist durch Offenheit vor Manipulation geschützt: Jedes Mitglied kann bei der Registrierung dabei sein und Online-Abstimmungen nachvollziehen.

Diese Form der Mitbestimmung ist in Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg etabliert, wird in mehreren anderen Berliner Bezirken eingerichtet und existiert in Berlin auch auf Landesebene, wo es gerade zu einer „Ständigen Mitgliederversammlung“ weiterentwickelt wird, wie sie bereits in einigen anderen Landesverbänden vorhanden ist. Das gibt auch denjenigen Mitgliedern die Möglichkeit, online zu diskutieren und abzustimmen, die aus persönlichen Gründen nicht in der Lage sind, an Parteiversammlungen teilzunehmen.

Warum der Bundesvorstand also behauptet, dass es keine Software dafür gebe, bleibt uns ein Rätsel. Ein noch größeres Rätsel ist, dass nun ausgerechnet per Brief abgestimmt werden soll, obwohl bekannt ist, dass gerade ein postalisches Verfahren nicht nur teuer sondern auch besonders anfällig für Manipulationen ist. Pankow zeigt, dass es auch anders geht. Das sollte auch auf Bundesebene möglich sein.

Zweites Augenpaar: Georg

5.00 avg. rating (81% score) - 1 vote

„Solidarität mit den Geflüchteten“ – am Samstag der NPD entgegen stellen!

refugees_welcomeDie NPD Pankow möchte am Samstag, 9. August von 10.00 bis 14.00 Uhr, eine Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in der Rennbahnstr. 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten der Geflüchteten in Weißensee propagieren. Die Piraten Pankow sind gemeinsam mit Die Linke, der SPD, den Grünen, der North East Antifa und weiteren antifaschistischen Gruppen aus Pankow vor Ort und stellen sich den Neonazis entgegen. Lasst uns gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich ab 9.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstr./Gustav-Adolf-Str. unter dem Motto „Solidarität mit den Geflüchteten“ zu versammeln.

Zweites Paar Augen: Johannes

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Anträge für die 24. BVV

Am 2. Juli ist die letzte Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause und wieder sind die Pankower Piraten aufgerufen, in unserem Bezirksliquid mit über die Anträge zu bestimmen:

Wer noch keinen Zugang zum Bezirksliquid hat, kann uns hier Anregungen und Argumente hinterlassen:

Zweites Augenpaar: Johannes

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Gedenktafeln in Pankow – Fotoprojekt zum Mitmachen

Es war irgendwann im letzten Jahr, da wurde in der Gedenktafelkomission unseres Bezirkes berichtet, daß es wohl kein Verzeichnis der Gedenkorte im Bezirk gäbe. Leider sei es wohl auch nicht möglich mal einen Mitarbeiter auf Wanderschaft zu schicken um die mal alle zu sammeln, unser Bezirk ist einfach zu groß und die zuständige Abteilung einfach sehr klein.

Ich laufe ja eigentlich sehr gern durch unseren Bezirk und habe im Normalfall auch immer meinen Taschencomputer mit Kamera und GPS dabei, wie so viele von uns. Es hat ein bisschen gedauert und ich mußte mir ein paar verschiedene Plattformen angucken, aber jetzt habe ich bei der Fotocommunity Flickr.com eine Gruppe eingerichtet, wo wir bei unseren Spaziergängen gesammelte Gedenkorte im Bild dokumentieren können und mittels Geodaten auch automatisch auf einer Karte anzeigen können.

Gedenktafeln in Pankow
Gedenktafeln in Pankow

Meine Hoffnung ist daß wir auf diese Weise, im laufe der Zeit einen guten Überblick über die Gedenkorte und Infotafeln im Bezirk erhalten, ob es offizielle, private, große oder kleine sind. Mit ein paar habe ich schonmal angefangen und wer mitmachen will kann sich mit der entsprechenden App (iPhone, Android, Windows)einfach beteiligen und anmelden.

Zweites Augenpaar Enno Park

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Mitbestimmen über die Anträge in der Senioren-BVV

Am 18. Juni findet wieder die jährliche „Senioren-BVV“ statt – eine Sondersitzung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung zu seniorenpolitischen Themen Wie immer können Piraten im Bezirk Pankow über unser Bezirksliquid mit über diese Anträge abstimmen. Die Fraktion wird das Ergebnis bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen.

Für alle, die noch keinen Zugang zu unserem Liquid Feedback haben, besteht auf der nächsten Gebietsversammlung die Möglichkeit, sich akkreditieren zu lassen. Eure Meinung interessiert uns aber trotzdem – hinterlasst sie bei Wikiarguments!

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Bucher Erklärung

Am Samstag, den 17. Mai, wurde auf dem Aktionstag in Berlin-Buch „Sei demokratisch, Sei respektvoll, Sei Buch“ eine Erklärung verfasst und von 15 lokalen und bezirklichen Organisationen sowie über 40 Bucherinnen und Buchern unterschrieben. Die „Bucher Erklärung“ möchte ein Zeichen setzen, dass in Berlin-Buch viele demokratische Menschen leben und sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen.
Hier der komplette Text sowie die Erstunterzeichnerliste:

„Sei demokratisch, sei respektvoll, sei Buch“
17. Mai 2014

Buch ist Teil einer weltoffenen und lebendigen Metropole. Der Stadtteil lebt von Vielfalt. Sie macht
Buch als Wohn- und Arbeitsort attraktiv und ist Garant für eine optimistische Zukunftsperspektive.
Buch darf und soll kein Schaufenster rechtsextreme Vorfälle sein.
Wir lassen es nicht zu, dass Rechtsextremismus und Rassismus das öffentliche Erscheinungsbild
und das Image von Buch übertünchen. Derartigen Aktivitäten erteilen wir eine klare Absage.
Entschieden und gemeinsam setzen wir uns für ein demokratisches und respektvolles Buch ein!

Erstunterzeichner_innen:
Paritätischer Wohlfahrtsverband LV Berlin
ST Karower Dachse e.V.
Steine ohne Grenzen
Bucher Bürgerverein
Netzwerk Spiel/ Kultur e.V.
Mieterbeirat HOWOGE
BBB Mangament GmbH Campus Berlin-Buch
Albatros gGmbH
Projekt für Zivilkultur und Internationalität
Runder Tisch Geschichte Buch
SPD Karow-Buch
DIE LINKE Karow-Buch
Jusos Pankow
Bündnis 90/ Die Grünen Pankow
Piratenpartei Pankow
Rainer-Michael Lehmann (SPD)
Bürgermeister Matthias Köhne
Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial

und 45 Bucherinnen und Bucher

Zweites Paar Augen: Georg Wehrmann

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Für Toleranz, Fairness und Respekt – Kein Platz für Vandalismus und rassistische Hetze

Gemeinsame Erklärung von Bündnis90/Die Grünen Pankow, CDU Pankow, Die Linke Pankow, Piratenpartei Berlin Pankow und SPD Pankow

Pankow, 21.05.2014

Erneut plant die rechtsextreme NPD am Donnerstag in Pankow einen Aufmarsch.
Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes und vielfältiges Buch und
werden nicht hinnehmen, dass Gegner einer freiheitlich-demokratischen Ordnung,
Rechtsextreme und Fremdenfeinde, ein Klima der Angst und Bedrohung erzeugen,
gegen Minderheiten hetzen undsogar handgreiflich werden -so geschehen kürzlich in
Karow und Buch.

Es ist für uns auch inakzeptabel, dass im Laufe des Europawahlkampfs in Teilen
unseres Bezirks, zuletzt vor allem in Karow und Buch, mehrfach Wahlplakate
massenhaft beschädigt, abgerissen und weggeworfen wurden. Dieser Vandalismus ist
kein dummer Streich und kein Kavaliersdelikt, sondern Ausdruck eines zutiefst
undemokratischen Verhaltens.

Wir rufen alle Pankowerinnen und Pankower dazu auf, sich dem entgegen zu stellen.
Demokratie und ein offenes weltoffenes Klima brauchen selbstbewusste Menschen, die
sie verteidigen. Das gilt in Zeiten des Wahlkampfs ebenso wie zu jeder anderen Zeit.

Dies gelingt aber nur, wenn der Umgang miteinander und das Verhalten in
Wahlkämpfen den festgelegten Regeln und Prinzipien folgen. Auch grundlegende
Konflikte in sozial-, wirtschafts-oder gesellschaftspolitischen Fragen müssen mit guten
Argumenten und Ideen ausgetragen werden. Als demokratische Parteien bekennen und
verpflichten wir uns deshalb zu Toleranz, Fairness und Respekt als Grundlage eines
offenen Wahlkampfs.

logos

Zweites Paar Augen: Enno Park

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Aufruf zur Demonstration #stopTTIP

 

Im folgenden möchten wir euch umfassendere Informationen zur #stopTTIP Demonstration am Samstag,den 24.05.2014 geben.


Der Aufruf

Ein Bündnis aus Parteien und NGO´s wird sich am Samstag, den 24.05.14 ab 13 Uhr am Hermannplatz versammeln und dann gemeinsam gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP bis zum Potsdamer Platz (vor dem Sony Center) auf die Straße gehen. Sei dabei, wenn es darum geht, die Zivilgesellschaft zu schützen.

Grundversorgung, Sozialsysteme und öffentliche Räume sind durch TTIP bedroht. Internationale Abkommen werden gerne zur Aushebelung länderspezifischer  Mehrheitsentscheidungen und Rechtssprechungen missbraucht. Rendite bestimmt Politik. Investorenschutz formt Gesetze.

Wir wollen nicht, dass bei “zu erwartenden Gewinnbeeinträchtigungen”, Konzerne problemlos Staaten verklagen können und dadurch hart erkämpfte Arbeitnehmerrechte gefährdet sind. Wir wehren uns gegen geheime Gericht, die verdeckt arbeiten sollen. Wir wehren uns gegen Fracking durch die Hintertür. Und wir wehren uns gegen die Reduzierung der Lebensmittelstandards.

Intransparente, von Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern geheim verhandelte Abkommen sind mit einem aufgeklärten, modernen und inkludierenden Demokratieverständnis nicht vereinbar.

 

Das Programm

13:00 Uhr Startet der Demo Zug am Hermannplatz in 10967 Berlin , parallel finden am Potsdamer Platz bereits mehrere Infostände der Bündnispartner statt

16:00 Uhr Ankunft am Potsdamer Platz ( vor dem Sony Center)

Die Zugstrecke wird nach Bestätigung der Internetwache hier bereitgestellt.

Abschlusskundgebung

16:00 Uhr Ankunft des Demozuges. Kommt der Demo Zug etwas früher verschiebt
sich die Startzeit!

16:30 Uhr Die Redner zu #stopTTIP -Anke Domscheidt-Berg (Piraten), Sigurd Franzen (Wassertisch), Upcoming….

17:15 Uhr Musikalische Unterhaltung

17:45 Uhr FRONTEX Aktion zwischen einem Durchgang des Brandenburger Tors  am Potsdamer Platz mit allen EU Kandidaten

18:15 Uhr David Rovics live

18:35 Uhr Die Party beginnt mit den DJ‘s

22:00 Uhr Ende der Abschlussveranstaltung

Zweites Paar Augen: Georg Wehrmann

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes

Neue Anträge in der Pankower BVV

Kommende Woche tagt wieder die Pankower Bezirksverordnetenversammlung und die Pankower Piraten sind aufgefordert, ihren Senf zu den Anträgen dazuzugeben, die in der BVV besprochen werden. Das könnt ihr wie immer bis Montag übers Pankower Liquid Feedback machen. (Wer noch keinen Zugang zum System hat: Regelmäßig finden Akkreditierungsveranstaltungen statt, auf denen ihr bitte nachweist, dass ihr Parteimitglied seid und in Pankow wohnt. Zu diesen Veranstaltungen werden alle Pankower Mitglieder per E-Mail eingeladen.)

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

0.00 avg. rating (0% score) - 0 votes