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Bundesparteitag 2011.2: Eine kurze Zusammenfassung der Beschlüsse

Parteitage haben ja den Ruf, dröge und quälend zu sein. Das war aber dieses Wochenende in Offenbach fast gar nicht so. Trotz einger GO-Schlachten (“Anträge zur Geschäftsordnung”) blieb die Atmosphäre sachlich und meistens entspannt. Gute Nachricht vorweg: Kernis waren gestern: Die Piratenpartei stellt sich künftig programmatisch breit auf. Die wichtigsten Beschlüsse der über 1400 Mitglieder vor Ort:

Eine genaue Aufstellung mit allen Satzungsänderungsanträgen, zurückgezogenen und abgelehnten Anträgen gibt es im Piratenpad.

Bundesparteitag 2011.2: Eine kurze Zusammenfassung der Beschlüsse
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11 Kommentare

  1. 1

    Ich glaub ich werd Pirat. Danke für die Beschlüsse, sie sprechen mir aus dem Herzen!!

  2. 2

    Ich finde die “geänderte” Fassung zum UrhG-Antrag der Karlsruher deutlich besser:

    Der Programmbeschluss zum Urheberrecht sieht eine “vernünftige und zeitgemäße” Reformierung vor. Das Papier zur Reform des Urheberrechts von Daniel Neumann wird als Grundlage dafür genommen. Die Piratenpartei setzt sich zudem für einen freien Zugang von Inhalten ein, die mit öffentlichen Geldern produziert wurden.

    Die Aussage, dass er keine Begrenzung der Schutzfristen vorsehe, ist grundlegend falsch. Wäre dem so gewesen, hätte ich ihn nicht eingereicht. :)

    • Ja, im Text steht, die Schutzfrist soll höchstens 10 Jahre nach dem Tod des Urhebers enden. Das empfinden viele als Witz. Ich persönlich bin übrigens für eine Schutzfrist exakt mit dem Tod des Urhebers und krieg da schon “Haue”, wenn ich sowas sage. Ich denke, viele Piraten wünschen sich da was radikaleres. ;) Hoch problematisch finde ich den Satz: “Um weitere Kürzungen von Schutzfristen bei bestimmten Werksarten zu ermöglichen, sind diese so zu wählen, dass sie keine nachweislichen Einschnitte für die Urheber in ihren Vermögensrechte bedeuten.” Natürlich darf in Eigentumsrechte eingegriffen werden. Das tun unter anderem jede Steuer und sehr viele Gesetze. Es geht nicht darum, einen solchen Eingriff zu verbieten, sondern einen fairen Ausgleich zwischen allen Gruppen zu schaffen.

  3. 3

    Danke für den Text, hab ich mal auf piraten-karlsruhe.de gegutenbergt.

    Gruss
    Bernd

    • Das heißt, du hast ihn mit ein paar anderen Texten zusammengestückelt, auf 15 Datenträgern gespeichert und dann Ruhm dafür geerntet? *g* Bitte gerne immer. Ich pack hier nachher noch das CC-Logo rein.

  4. 4

    Danke für die Zusammenfassung, aber die Summe ab der der Spender mit Name und Anschrift veröffentlicht werden muss, liegt bei 10.000, oder habe ich da was überlesen?

    Grüße Florian

  5. 5

    Fahrsxheinloser ÖPNV: Das Positionspapier wurde angenommen, die Ergänzung des Programms abgelehnt.

    Grüße vom #offenbingsbus

    • Hast natürlich recht. Schiebs auf die Parteitagsmüdigkeit. ;) Ich hoffe mal, jetzt sind aber keine Fehler mehr drin.

  6. 6
    Jürgen A. Erhard

    Fehlerhafter Link bei “Trennung von Staat und Kirche”: er verweist auf den gleichen Antrag wie “Erbschaften”.

    (Ach ja: Kommentarfunktion schein putt: Ohne JS Fehlermeldung, mit JS aktiviert meint er “duplicate comment”. Aber kein Kommentar meinerseits zu sehen)

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