Penunsen

Penunsen sagt wiktionary, stamme vom polnischen pieniądze, was eine Entlehnung des mittelhochdeutschen Wortes Pfennig ist. Das Wort tauchte zum ersten Mal in Berlin auf. Sagt wiktionary. Doch warum schreibe ich das? Genau, ich brauchte etwas Text, als Anfang für meinen blog post. Und weil es in dem Text um Penunsen geht, fange ich halt auch mit Penunsen an. Der Text mag dem einen oder anderen etwas zu unseriös erscheinen, ich habe nach der Lektüre des Haushaltsplan aber erst mal genug von trockenen Texten.

Geld regiert die Welt und da das ganze ein riesiger bürokratischer Spaß ist und man hinterher weiß, was die Welt so gekostet hat, gibt es Haushaltsplanungen. Nicht das man irgendwann mal in die Verlegenheit kommt und feststellen muß, daß zu wenig da ist und wir uns die Welt nicht mehr leisten können. Da in dem Haushaltsplan nicht nur steht, was das alles gekostet hat, sondern auch was man erwartet, was das zukünftig so kostet, ist man auf der sicheren Seite, weil man ja Planungssicherheit hat. Deswegen macht man den vorher. Zumindest theoretisch. So oder so ähnlich läuft das nämlich grad in Pankow. Und weil wir in Pankow zu wenig haben, also von den Penunsen, müssen wir sparen.

So ähnlich wie die Griechen. Die müssen auch sparen. Das Problem bei den Griechen ist, das die da sowas wie Demokratie haben. Zumindest auf dem Papier. Das ist die Herrschaft des Volkes. Nun ist das Volk in Griechenland wütend, weil gespart werden soll und geht auf die Straße. Und die Regierungsparteien feuern dann auch mal Abgeordnete, die gegen die Sparpläne stimmen. So weit, so schlecht. In Pankow ist das ganz ähnlich.

Da haben wir nämlich Mitte Januar Sparpläne verkündet, die Anfang Februar in Kraft treten. Und die Ursache dafür ist, daß es keinen Haushalt gibt, der verabschiedet wurde. Dadurch tritt § 89 in Kraft. Und dann werden Gelder eingefroren und die betroffenen Bürger besuchen die BVV. Und die Berliner Zeitung titelt “Pankow in der Finanzkrise”. Hups, falscher Artikel, der ist ja von 2008. Ich meinte natürlich “Pankow verzichtet auf seine Kultur”. Es gibt eine Petition und in der BVV findet am Mittwoch ne facebook-Party statt.

Nun  höre ich immer wieder, das kein Geld da wäre und Pankow halt 5 Millionen fehlen und deswegen im Kulturbereich, aber auch in sozialen Bereichen, wie der Obdachlosenhilfe Kürzungen alternativlos seien. Außer wir finden einen reichen Spender von außerhalb. Reich heiraten als Option für Stadtbezirke? Sounds like a plan. Ich habe dann letzte Woche Mittwoch den Doppelhaushaltsplan 2012/2013 bekommen. Ein literarischen Meisterwerk in 3 Bänden. Gibt es auch als PDF zum runterladen, für unterwegs.

Und nun habe ich noch zwei Tage Zeit den auswendig zu lernen. Dann geht es in die erste Beratung. Also schaut man, wenn man weiß, daß das Geld knapp wird, wo man mehr einnehmen kann und wo man sparen kann. Dazu gibt es dann verschiedene Ansichten, dann diskutiert man drüber und fertig. Dieses fertig soll irgendwann im Sommer sein, nix genaues weiß man nicht. Denn erst diskutieren wir drüber, dann schicken wir es ans Abgeordnetenhaus und die schicken es uns dann wieder. Nachdem sie drüber diskutiert haben. Das ganze dauert nen Moment, weil so ein Haushalt eine wichtige Entscheidung ist. Wo man sparen kann, ist ja bekannt.

Doch wo kann man mehr einnehmen? Da gibt es neben dem Geld vom Land nur wenige Einnahmequellen. Eine davon ist die vor kurzem eingeführte Parkraumbewirtschaftung. Die Zahlen dazu findet man in Band 2 ab Seite 142. Und die haben mich doch verblüfft. Ich wohne ja in einem der Kieze, wo der Parkdruck sehr hoch war. Durch die Einführung der Parkraumbewirtschaftung, sollte dem Abhilfe geschaffen werden. So richtig funktioniert hat das nicht, weil man immer noch ewig nen Parkplatz sucht. Und niemand verkauft ja sein Auto, weil der Bezirk Parkautomaten aufstellt. Also stehen die halt da, wo sie vor der Parkraumbewirtschaftung auch standen, nur mit ner Anwohner-Vignette oder nem Parkschein.

Dadurch nimmt Pankow 5.198.200 € aus Bußgeldern, Vignetten und Ausnahmegenehmigungen, sowie weitere 2.544.034 € aus den Parkscheinautomaten ein. Klingt erstmal viel. Doch dann schauen wir mal, was der ganze Spaß uns kostet. Denn einfach nur die Automaten hinstellen, ist halt Kasse des Vertrauens. Kann klappen, muß aber nicht. Da braucht man Überwachungsstruktur. Deshalb haben wir 87 Menschen in Lohn und Brot gebracht, die Tag und Nacht kontrollieren, daß niemand dort illegal parkt. Die machen das aber nicht aus Langeweile, also kostet das Geld. 3.043.839 € um genau zu sein. Und natürlich kostet der Unterhalt der Automaten auch was. Weil da noch andere Dinge hinzu kommen belaufen sich die Kosten auf 4.523.294 €. Kurz zusammengerechnet 5.198.200 € + 2.544.034 € macht 7.742.234 € Einnahmen von denen dann die 4.523.294 € Ausgaben abgezogen werden.

Insgesamt kriegt Pankow also 3.218.940 € aus der Bewirtschaftung. Klingt viel, ist es auch. Die Automaten selbst kosten auch noch in der Anschaffung, aber das sind ja nur einmalige Ausgaben. Wir haben jetzt trotzdem die groteske Situation, daß wir den Autofahrern mehr als 7,5 Millionen Euro abnehmen, von denen 4,5 Millionen eigentlich dafür verwendet werden, Autos mit Papierzetteln zu dekorieren oder mit Aufklebern, einem Parkautomatenhersteller seinen Beitrag zu unsere Stadt soll schöner werden zu ermöglichen, sowie 87 Menschen ausgedehnte Spaziergänge und gelegentliche Beschimpfung durch den Bürger zu bezahlen. Und ich finde immer noch keinen Parkplatz. Zum Glück bin ich Radfahrer. Da gibt es Laternen, und in manchen Straßen sogar vereinzelt Fahrradständer. Nicht diese komischen von der Bahn, die jetzt kommen sollen, sondern so richtige. Und wenn man Glück hat ist sogar mal einer nicht von 5 anderen Rädern geDOSt.

Dieser Text stammt aus dem Blog des Pankower Bezirksverordneten Stephan Bliedung.