Es gibt jetzt einen eigenen Blog der Fraktion – alle weiteren Infos und Neuigkeiten dort!
Mitmachen bei der Piratenfraktion
Die Piratenfraktion in der BVV Pankow:
Piratenfraktion in der BVV Pankow von Berlin
Fröbelstraße 17 (Haus 7, Raum 128)
10405 Berlin
Telefon (030) 902 95 50 10 Telefax (030) 902 95 54 10
Sprechzeiten:
Montag 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag 11.00 – 14.00 Uhr
sowie nach Vereinbarung
Regelmäßige Termine:
Montags 17 Uhr Bürgersprechstunde und ab 18 Uhr Fraktionssitzung (öffentlich), jeweils im Raum 128, Haus 7, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin.
(Ist der Montag Feiertag oder liegt er in den Schulferien dann entfällt der Termin)
Ausschüsse:
Ältestenrat Finanzen, Personal und Immobilien Arbeit, Gesundheit, Soziales und Senioren
(stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Email: mittelbach <ät> piratenfraktion-pankow.de
Telefon: 0170-3607430
Ausschüsse:
Kinder und Jugendhilfe Rechnungsprüfung und Controlling
E-Mail: bliedung <ät> piratenfraktion-pankow.de
Telefon: 0157PIRAT100
Ausschüsse:
Eingaben, Beschwerden, Umwelt und Naturschutz Integration
E-Mail: bartsch <ät> piratenfraktion-pankow.de
Ausschüsse:
Verkehr und öffentliche Ordnung Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO (Ausschussvorsitzender)
E-Mail: bordfeld <ät> piratenfraktion-pankow.de
Ausschüsse:
Stadtentwicklung und Grünanlagen Kultur und Weiterbildung (Schriftführer)
E-Mail: verbuecheln <ät> piratenfraktion-pankow.de
Ausschüsse:
Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften Schule und Sport
Liebe Abgeordnete,
ich habe Euch gewählt, weil ich es satt hatte: die angepasste Politik der GRÜNEN, die scheiss Politik der CDU und SPD, die Streichungen im sozialen Bereich, die Baupolitik und den einhergehenden Mietwucher, die Genehmigungen für die Bebauung des Garbaty-Platzes mit einem derart hässlichen Dings, daß einem die Augen wehtun….die Liste ließe sich weiterführen. Ich habe Euch gewählt, damit sich da etwas verändert zum positiven, für die Bürger dessen Interessen Ihr vertretet im Bundestag und – in der BVV. Ich habe Euch NICHT gewählt, damit Ihr dem Abriss der Kleingartenanlage “Famos” zustimmt, der Zerstörung von alten Gärten, der Abholzung von Bäumen, Sträuchern, der Vertreibung von jungen und alten Kleingärtnern: um ökologisch astreine Betonklötze hinzustellen, damit Prenzlberg-müde “Umweltbewusste” von ihrer Eigentumdachterrasse den Blick ins Grüne geniessen können. Zu einem guten Preis, versteht sich. Ich habe Euch auch NICHT gewählt, damit Ihr es Euch schön einfach macht und der Schliessung der Seniorenfreizeitstätte “Stille Strasse 10″ zustimmt – ohne mit den Senioren vor Ort zu sprechen, die angeblich baufällige Villa (VILLA??) persönlich in Augenschein zu nehmen, seriöse Ausweichmöglichkeiten zu bieten. Ich war da und ich weiß, wie gut in Schuss das Haus ist und ich habe mit der Vorsitzenden gesprochen und weiß, daß die angeblichen Ausweichmöglichkeiten keine waren. Ich lasse mich von der BVV nicht für dumm verkaufen und ich bin empört, wie mit den alten Leuten umgegangen wird. Enttäuschend und zutiefst beschämend, das Ihr bei diesem verlogenen Spiel eines Herrn Bezirksbürgermeisters mitmacht. Aber klar: wertvolles Bauland wie im Majakowskiring hat mehr Lobby als Senioren, zumal aus der DDR…verdächtig, daß die von den LINKEN als einziger Partei unterstützt werden. Erst die KGA Famos, jetzt die Stille Strasse, was kommt danach?
Ich wollte nur kurz zur KGA Famos antworten, es gibt keinen Beschluß der BVV zum Abriß der Parzellen, somit konnten wir nicht dem Abriß zustimmen, daß die Famos Parzellen nicht gesichert werden konnten, liegt offensichtlich an Versäummnissen des Amtes in Jahren wo es die Piraten noch garnicht gab. Den einzigen Kommentar den ich zur Famos abgegeben habe ist, daß mich nervt für eine Situation verantwortlich gemacht zu werden, obwohl der Fall nur noch vor Gericht entschieden werden kann. Die BVV hat sowohl in der letzten Legislatur https://www.sitzungsdienst-pankow.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=3030&options=4 als auch in dieser https://www.sitzungsdienst-pankow.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=3151&options=4 Beschlüsse gefasst die dem Erhalt der Parzellen dienen sollten.
Bericht aus dem Verkehrsausschuss
- Der Antrag zur Senkung des Verkehrslärms in der Karower Bahnhofstr.
durch eine generelle 30 km/h-Zone wurde einstimmig angenommen +
wird jetzt durch die Fachorgane in BA + Senat geprüft.
- Die Personalsituation im Ordnungsamt (Parkzonen; Lebensmittelauf-
sicht, Gastättenkontrolle, Gewerbeamt u.a.) ist besorgniserregend, das
d.h. ca. 80 % Besetzung: Krankheit, Einstellungsstop, Mittelkürzung)
- Rangierbahnhof Pankow: u.a. durch Gespräche im Senat, werden jetzt
neue Gutachten ausgeschrieben und planungsrechtliche Vorbereitungen
getroffen, die gestern (13.6. in der BVV bestätigt wurden)
- Fluglärm: Stadtrat Dr. Kühne ist in der Fluglärmkommission. Die ausweitung von 23°° auf 23:15 bedeutet 6 Flüge/Woche mehr. Es gibt keine Ausweitung von 6°° auf 5°° früh!! Gegenwärtig kämpft Air-Berlin noch dagegen: ca. 90 Flüge/Woche u.a nach Malle.
Achim
Kirche + Piraten
Am 6.6.12 folgten 5 Pankower Piraten: Wolgang + Frau( Pippi Langstrumpf), Phil(AH)+ Jan, Achim(BVV) einer Einladung der ev. Kirche.
1. Teil in der Wilhelmstr 112: Nach Vorstellung ging es hier um das Leistungsangebot der Kirche im sozialen Bereich. Hier wurde von Jan kritisch angemerkt, das kirchl. Gliederungen (Heilsarmee) gibt, die incl. staatl. Zuwendungen Hilfe gegen kirchliche Handlungen ( beten, singen) verteilen. Insgesamt wurde von uns aber das kirchl. Engament positiv bewertet.
2. Teil in der Zionskirche: Hier ging es um Kirche und Staat. Neben einem kleinen Geschichtsexkurs, wurden hier Fragen wie Kirchensteuer – vom Staat eingezogen gegen Zahlung von 2-3% – oder soll die Kirche selbst die Abgeban einsammeln.
Insgesamt war das Gespräch positiv zu bewerten, wir konnten vermitteln, das Piraten nicht grundsätzlich gegen Kirche sind, nur für viele kein aktuelles Thema ist.
An 14.3.12 wurde in der BVV der Bezirkshaushalt beschlossen. Um 22.45 Uhr war es soweit.
Nach langen Diskussionsbeiträgen aller Fraktionen, begleitet von einer großen Anzahl von Bürgern – vorwiegend aus dem Kulturbereich und Senioren aus dem Gebeit Stille Str. – von unserer Fraktion sprach Jan Schrecker. Die Beschlußergänzungen von Linke + CDU wurden abgelehnt. Beide zielten u.a. darauf bei der Abgebe der Rathaus-Immobielie (u.a. Fröbelstr.) erst das Ersatzobjekt zu finden + vertraglich zu binden im Gegensatz zum Beschlußentwurf der den 1.7.12 festschreibt.
Wie haben wir abgestimmt: Gegen den Entwurf der Linken, für den der CDU ( beide keine Mehrheit) . Der Entwurf der SPD + Grünen wurde mehrheitlich von uns zugestimmt; denn eine Ablehnung hätte die Zwangsverwaltung durch den Senat bedeutet. Außerdem wurden ursprüngliche Streichungen im Sozialbereich + Kultur weitestgehend korregiert. Lediglich die Schließung der Senioreneinrichtung Stille Str. wurde lautstark von den Senioren ausgebuht. ( Die Angebote werden an andereren Orten fortgeführt.
Das BA kann jetzt weiterarbeiten + ist unter Druck ein Ersatzobjekt vertraglich zu binden. Bürgerdienste werden in allen Stadtbezirks-teilen erhalten ebenso soll das Ordnungsamt am Standort verbleiben.
soweit in kürze.
hallo!
da im nächsten jahr bundestagswahl sind wäre es angebracht jetzt schon mobil zu machen indem wir politik leben und gestalten.schließlich sind es die wähler die,die politik umsetzen .
ich weiß nicht wieviel mitglieder es gibt in pankow aber ich denke 100-150 sind es schon wir sollten eine bezirkskonferenz machen im öffentlichen raum sei es plätze um auch die frage zu stellen wieviel geld braucht der mensch ,kommunikation besser oder mehr schweigen,
ich wäre gerne bereit im büro zu sitzen um die partei zu vertreten. lieben gruß rudolf handwerker
Wer is in welche Ausschuss? Who cares for migration and integration?
nächtes treffen san marco ?
hallo macks,
wenn du das Treffen der Crew Negroponte meinst, ja.
Die Fraktion trifft sich montags in ihrem Büro in der BVV.