Online-Mitbestimmung? Kein Problem!

lqfb

Nach einer dpa-Meldung will der Bundesvorstand der Piratenpartei den „Basisentscheid Online“ nicht online sondern per Briefwahl durchführen. „Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen.“ sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner – und wir reiben uns verwundert die Augen.

Diese Nachricht ist geeignet, Wähler wie Mitglieder zu verwirren, denn Online-Mitbestimmung ist zum Beispiel in Pankow längst realisiert. Alle Mitglieder der Piratenpartei in Pankow können sich für unser Liquid-Feedback-System registrieren lassen und in Folge eigene kommunalpolitische Anträge entwickeln oder über Anträge, die in der BVV Pankow behandelt werden, mitbestimmen. Das Verfahren ist durch Offenheit vor Manipulation geschützt: Jedes Mitglied kann bei der Registrierung dabei sein und Online-Abstimmungen nachvollziehen.

Diese Form der Mitbestimmung ist in Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg etabliert, wird in mehreren anderen Berliner Bezirken eingerichtet und existiert in Berlin auch auf Landesebene, wo es gerade zu einer „Ständigen Mitgliederversammlung“ weiterentwickelt wird, wie sie bereits in einigen anderen Landesverbänden vorhanden ist. Das gibt auch denjenigen Mitgliedern die Möglichkeit, online zu diskutieren und abzustimmen, die aus persönlichen Gründen nicht in der Lage sind, an Parteiversammlungen teilzunehmen.

Warum der Bundesvorstand also behauptet, dass es keine Software dafür gebe, bleibt uns ein Rätsel. Ein noch größeres Rätsel ist, dass nun ausgerechnet per Brief abgestimmt werden soll, obwohl bekannt ist, dass gerade ein postalisches Verfahren nicht nur teuer sondern auch besonders anfällig für Manipulationen ist. Pankow zeigt, dass es auch anders geht. Das sollte auch auf Bundesebene möglich sein.

Zweites Augenpaar: Georg

Mitbestimmen über die Anträge in der Senioren-BVV

Am 18. Juni findet wieder die jährliche „Senioren-BVV“ statt – eine Sondersitzung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung zu seniorenpolitischen Themen Wie immer können Piraten im Bezirk Pankow über unser Bezirksliquid mit über diese Anträge abstimmen. Die Fraktion wird das Ergebnis bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen.

Für alle, die noch keinen Zugang zu unserem Liquid Feedback haben, besteht auf der nächsten Gebietsversammlung die Möglichkeit, sich akkreditieren zu lassen. Eure Meinung interessiert uns aber trotzdem – hinterlasst sie bei Wikiarguments!

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

Neue Anträge in der Pankower BVV

Kommende Woche tagt wieder die Pankower Bezirksverordnetenversammlung und die Pankower Piraten sind aufgefordert, ihren Senf zu den Anträgen dazuzugeben, die in der BVV besprochen werden. Das könnt ihr wie immer bis Montag übers Pankower Liquid Feedback machen. (Wer noch keinen Zugang zum System hat: Regelmäßig finden Akkreditierungsveranstaltungen statt, auf denen ihr bitte nachweist, dass ihr Parteimitglied seid und in Pankow wohnt. Zu diesen Veranstaltungen werden alle Pankower Mitglieder per E-Mail eingeladen.)

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

Neue BVV-Anträge im Pankow-Liquid

Liebe Pankower Piraten, auch diesen Monat könnt ihr wieder über Anträge mitentscheiden, die kommende Woche in der Pankower BVV verhandelt werden. Im einzelnen geht es um:

Die Piratenfraktion in der BVV-Pankow wird wie immer eure Meinung zur Grundlage für ihre Entscheidungen machen.

Wer noch keinen Zugriff ins Pankower Liquid Feedback hat, kann sich auf der kommenden Landesmitgliederversammlung Samstag und Sonntag ab 11.00 Uhr am Akkreditierungstisch anmelden.

Zweites Augenpaar: Georg

Gebietsversammlung & Beschlüsse

Am Samstag den 02.11.2013 haben sich die Piraten Pankow auf der Gebietsversammlung getroffen um über Anträge abzustimmen und neue Gebietsbeauftragte zu wählen. Petra Wille möchte ihr Mandat als Bezirksbeauftragte nicht verlängern und wurde für ihre tolle Leistung von der Versammlung gebührend verabschiedet. Als neue Bezirksbeauftragte wurden Johannes Lindenau und Georg Wehrmann gewählt, Olli Waack wurde als Beauftragter für Finanzen bestätigt. Zusätzlich wurden Reginald Grünenberg als Beauftragter für die Beschaffung eines aus Spenden finanzierten Bezirksbüros gewählt, sowie Enno Park als Liquid Feedback Beauftragter bestätigt.

Insgesamt kann man sagen, dass die Piraten Pankow auf ihrer GV die Weichen für eine zukünftige Arbeit im Bezirk gestellt haben. Rechtliche Bedenken bezüglich der Bezeichnung „Bezirksvorstand“ werden ernst genommen und zur Zeit intern ausgiebig reflektiert. An dieser Stelle vielen Dank an den LaVo Berlin und seine Juristen, der mit Geduld und juristischer Beratung die gefassten Beschlüsse begleitet hat. Der klare Wunsch ein durch Spenden finanziertes Bezirksbüro eröffnen zu wollen, zeigt die Richtung, in die die Piraten Pankow gehen wollen: bessere Öffentlichkeitsarbeit, klare Erreichbarkeit, klare Gliederungen und Aufgabenzuteilungen.

Hier gibt es das Protokoll zum Nachlesen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2013.04/Protokoll

Zuletzt noch die Aufforderung an die zahlenden Mitglieder: Akkreditiert euch im Bezirksliquid und helft aktiv beim Aufbau einer repräsentativen Bezirksstruktur, die auf die Wahlkämpfe und Anforderungen der kommenden Jahre vorbereitet ist. Die Nichtzahler mögen bitte bedenken, dass wir für den Aufbau einer kampagnenfähigen Struktur Geld und Leute brauchen, die ihren Beitrag zahlen, danke.

Zweites Paar Augen: Georg Wehrmann

Warum das Pankower Bezirksliquid doch noch nicht startete

Es war eigentlich ein guter Plan: Beim Neupiratentreffen noch ein paar Leute akkreditieren, die wir bisher nicht erreicht hatten und gleich im Anschluss das Liquid starten, um die Anträge der nächsten BVV abzustimmen. Die Pankower Akkreditierungspiraten und die Admins waren in der vergangenen Woche schwer beschäftigt, da wir unsere Hausaufgaben doch etwas prokrastiniert hatten und bis zum Start noch einiges an Vorbereitungen zu tun war (z.B. vorläufige Themenbereiche und Verfahren im Liquid einrichten, etc.).
Doch kurz bevor wir tatsächlich fertig waren und die letzten Schritte abstimmen wollten, wurde ein grandioses Missverständnis zwischen dem Berliner LaVo und dem Berliner Datenschutzbeauftragten deutlich. Der Start wurde abgesagt, am geplanten Starttag. Vorstandsmitglied Tom begründet dies in einer Mail an die Pankower Liste so:

Der Grund hierfür ist, dass sich der Landesvorstand entschlossen hat, auf Nummer sicher zu gehen,
was die datenschutzrechtliche Prüfung angeht. Bisher war der Plan, mit dem Liquid zu starten, sobald man das rechtliche Gutachten von der Kanzlei JBB bekommt und sich an den Landesdatenschutzbeauftragten (LDSB) gewendet hat mit der Bitte um eine Beurteilung. Der Plan war also, die Beurteilung durch den LDSB nicht abzuwarten, weil das uU eine Verzögerung von zwei Monaten mit sich bringen würde. Die Situation hat sich verändert und der LDSB hat eine Beurteilung innerhalb der nächsten ein bis drei Wochen zugesagt. Da wir als Landesverband und ihr als Pankower gerade Liquid-Pionierarbeit leisten, stehen wir in einer großen Verantwortung. Der Landesvorstand möchte jetzt die besonnenere Variante wählen und eine Beurteilung abwarten. Würde man das nicht tun, bestünde die Gefahr, dass man mit einem System startet bei dem es unter Umständen datenschutzrechtlichen Änderungsbedarf gibt. Gerade wenn man sich die breite Front an Klarnamensgegnern und die große parteiöffentliche Aufmerksamkeit ansieht, bestünde dann das Risiko, dass die Klarnamensidee als ganzes diskreditiert und um Monate/Jahre zurückgeworfen wird und das obwohl das Konzept gut ist und es nur kleinerer Änderungen bei der Ausgestaltung bedürfte. Wir hatten eine ähnliche Situation als es um die bundesweite Einführung von Liquid Feedback ging. Das möchten wir vermeiden und dies erscheint umso sinnvoller als sich der Start nur um ca. ein bis drei Wochen verzögert und die Instanz nicht zur ersten aber zur zweiten BVV-Sitzung zur Verfügung steht.

Tom hat sich im Folgenden für den Kommunikationsfehler entschuldigt. Außerdem stellt er klar:

Ich möchte abschließend nochmal darauf hinweisen, dass auch ohne den Kommunikationsfehler das Pankower Liquid nicht dieses Wochenende gestartet wäre. Es tut mir jedoch sehr leid, dass ich diese Erwartungshaltung geweckt habe.

Natürlich ist es enorm ärgerlich was passiert ist, ich sehe aber keinen Grund die Entschuldigung von Tom nicht anzunehmen. Wir werden auch von unserer Seite alles dafür zu tun, dass die Vorbereitungen für den tatsächlichen Start (der in ein bis drei Wochen sein soll) nun noch besser mit allen abgesprochen werden und hoffen auf das Verständnis der Pankower Piratinnen und Piraten.

PankowPiraten diese Woche: Die BVV wird im Liquid Feedback und auf der Straße vorbereitet

Bürger- und Mitgliederbeteiligung bei der nächsten BVV-Sitzung am 29. August – zwei Neuigkeiten der Piratinnen und Piraten in Pankow: Bezirksliquid für Abstimmungsempfehlungen durch die Parteimitglieder geht an den Start. Infostand über die anstehenden BVV-Drucksachen – Information und Feedback der Bürgerinnen und Bürger. Reminder Terminankündigung: Neupiratentreffen am 22. August.

Mit Liquid Feedback werden innerhalb der Piratenpartei Abstimmungen über bundes- bzw. landesrelevante Themen durchgeführt – jedes Mitglied kann teilnehmen. Das sogenannte Bezirksliquid ist das System Liquid Feedback auf Pankower Ebene. Wer im Bezirk gemeldet und Mitglied der Piratenpartei ist, kann mitmachen. Zum Systemstart wollen wir rund 10% der 500 Pankower Mitglieder akkreditiert haben und dann von Donnerstag 23.8. bis Montag 27.8. über alle Anträge (die „Drucksachen“) aller Fraktionen abstimmen. Damit sind wir die ersten, die auf Bezirksebene ein solches System einführen, das nicht mit Pseudonymen, sondern mit den bürgerlichen Namen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeitet. Dies hat die Gebietsversammlung Pankow so beschlossen. Mehr Infos sind hier zu finden.

Was wird am 29. August von den Bezirksverordneten entschieden? Was wird sich dadurch im Bezirk Pankow ändern? Die meisten Menschen wissen wenig über das, was in der Bezirkspolitik passiert, einige halten das sogar für uninteressant. Dabei fallen hin und wieder Entscheidungen, die für Furore sorgen, derzeit sind die Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße und der Mauerpark im Gespräch. Zukünftig werden das Gelände Fröbelstraße oder das Pankower Tor für Veränderungen im Bezirk sorgen.
Was liegt also näher, als den Bürgerinnen und Bürgern die Themen vorzustellen, über die entschieden werden wird. Sicherlich kann im Ratsinformationssystem ALLIS alles nachgeschaut werden – aber wer tut das schon? Und selbst wenn – seine Meinung kann man dennoch nicht dazu sagen. Die Pankower Piraten werden am Samstag, 25. August ab 12 Uhr am S-Bahnhof Prenzlauer Allee sein und darüber informieren, welche Anträge aller Fraktionen in der BVV zur Abstimmung stehen werden. Sie werden Anregungen aufnehmen und an die Piratenfraktion weiterleiten. Diese erhält dadurch – zusammen mit den Abstimmungsempfehlungen aus dem partei-internen Liquid Feedback-System – Hinweise, wie Basis und Bürger zu den Anträgen stehen.

Schließlich noch einmal die Ankündigung eines wichtigen Termins der Pankower Piraten: Am 22. August sind alle Neumitglieder und auch alle anderen Interessierten eingeladen, sich über die Struktur und die Mitmachmöglichkeiten der Piraten in Berlin und vor allem Pankow zu informieren. Hier gibts dazu alle Infos.

Hinweis an die Presse: Unsere Treffen sind öffentlich! Kontaktmöglichkeit:
Petra Wille  |  Bezirksbeauftragte Pankow
Mail: petra.pirat@gmx.de  |  Twitter: @bertapetra

Akkreditierungen fürs Pankower Liquid Feedback laufen!

Weil es eine wichtige Info ist, hier mit Updates re-published…

Juhu – es rückt näher und wird konkreter! Damit wir demnächst unser Pankower Liquid Feedback nicht nur haben, sondern auch benutzen können, müssen sich Pankower Piratinnen und Piraten für das System akkreditieren. Das geht bei Gebietsversammlungen und bei Crew- oder anderen Treffen, bei denen mindestens zwei unserer vier Akkreditierungspiraten anwesend sind. Die Akkreditierungen finden damit öffentlich und für jeden nachvollziehbar statt.

Wir bemühen uns, in den kommenden Tagen und Wochen bei möglichst vielen Crews zu sein. Nach Absprache mit den Crews kündigen wir dies an, damit alle, die akkreditiert werden möchten, ihren Personalausweis dabei haben und ihr Mitgliedsnummer zu wissen. Das ist wichtig, weil wir die Meldeadresse verifizieren müssen. Bitte habt Verständnis, wenn wir – obwohl wir euch kennen – auf den Ausweis bestehen.

Als nächste Termine stehen schon fest:

Montag, 30.7., ab 20:30 Uhr Crew Bjarne Stroustrup
Dienstag, 31.7. ab 19 Uhr Crew Eiserner Gustav
Mittwoch, 1.8. ab 19 Uhr Crew Pippi Langstrumpf und ab 20 Uhr Crew Schrödingers Katze
Donnerstag 9.8. ab 19:30 Uhr Crew Negroponte
Montag 20.8. ab 19 Uhr bei der Liquid-Feedback-Schulung
Montag 20.8. gegen 22 Uhr Crew Bjarne Stroustrup
Dienstag 21.8. ab 19 Uhr Crew Eiserner Gustav
Mittwoch 22.8. 19 Uhr Neupiratentreffen
Donnerstag 23.8. ab 20 Uhr Crew Hey Lamarr
Freitag 24.8. ab 20 Uhr Crew Konrad Zuse

Und dann? Die Akkreditierungsanträge werden geprüft und in der Folge erhaltet ihr per Email einen sogenannten Invite Code, mit dem ihr euch in unserem Pankower Liquid Feedback anmelden könnt. Im Zuge dessen müsst ihr die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen akzeptieren.

Eine ausführliche Seite mit Dokumentation und Info entsteht gerade im Wiki.

An Crewkapitäne, -navis und alle anderen: Meldet euch bei uns, wenn ihr von den Akkreditierungspiraten besucht werden wollt: Mirco (Mail mirco@gmx.de und @idova01) oder petra (Mail petra.pirat@gmx.de und @bertapetra). Update: Die anderen beiden Akkreditierungsbeauftragten sind Gordon Thomas und Jenny Becker, sorry, wollte die beiden nicht unterschlagen.

Noch ein Update (18.8.): Weitere Termine, Hinweis auf Mitgliedsnummer bei der Akkreditierung, Link zu den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen, Kontakt zu Jenny und Gordon.

Ihr wollt Mitbestimmung? Der BVV Squad macht’s möglich

Der Pankower BVV-Squad trifft sich wieder kommende Woche und hat einiges vor:

  • Die bereits vorliegenden Anträge der PIratenfraktion besprechen
  • Infostände am Wochenende vor der BVV (29.8.) organisieren, wir wollen alle zur Abstimmung stehenden Anträge mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern besprechen, außerdem ist ein Fragebogen für Passanten geplant
  • Den Start vom Pankower Liquid Feedback ordentlich rocken! Sobald unsere Admins geschult sind, können die User und die Verfahren angelegt werden. Dann können wir anfangen, Initiativen einzustellen und der Fraktion Empfehlungen für die BVV-Abstimmungen zu geben!
  • Die „Fireteams“ (Fachsquads zu den Ausschüssen der BVV) nochmals erweitern und für Beteiligung werben – wer sich für Stadtentwicklung, Soziales oder Verkehr interessiert, findet sicher ihren / seinen Platz!

Es wird kleine und größere Orga- und andere Aufgaben zum Verteilen geben. Also ist für jedes Eichhörnchen und jede Zeitkapazität was dabei. Überzeugt euch mal davon, dass Bezirkspolitik ganz schön viel Spaß machen kann!

Wann 16.08.2012, 19:00 Uhr
Ort: Fraktionsbüro, Fröbelstraße 17, Haus 7, Zi. 128

Pad für TO und Protokoll https://piratenpad.de/p/BVVsquadpankow-16-08-2012

Endlich: Es naht, das Pankower Liquid Feedback!

Wie ist denn nun der Stand mit diesem ominösen „Bezirksliquid“? Hier ein paar Informationen, die es an dieser Stelle eigentlich schon länger hätte geben sollen:

Sobald die neue Liquid Version 2.0 auf dem Server läuft (das sollte heute am 22.7. passiert sein), können die bezirklichen Liquids aufgesetzt werden. Wir rechnen im Laufe der jetzt folgenden Woche damit. In dieser Zeit wollen wir unsere zwei User-Admins schulen und fit machen für das Einrichten der User und Themenbereiche. Johannes Lindenau hat sich schon gemeldet, ist aber noch nicht offiziell vom Landesvorstand beauftragt, eine zweite Person steht noch nicht fest. Außerdem sollen natürlich so viele Piratinnen und Piraten wie möglich für das System akkreditiert werden.

Wie geht die Akkreditierung? Das Wichtigste: Akkreditierungswillige müssen Parteimitglieder sein und im Bezirk Pankow gemeldet sein. Mindestens zwei unserer Akkreditierungspiraten (Gordon, Jenny, Mirco und Petra) müssen dann gemeinsam die Angaben auf dem Formular mit dem Personalausweis vergleichen. Das machen wir in den kommenden Tagen in vielen Crews. In einem zweiten Schritt schickt einer der User-Admins den sogenannten Invite-Code an die Person raus. Damit kann man sich – nach Akzeptieren der Datenschutz- und Nutzungsbedingungen – im System anmelden und loslegen.

Loslegen heißt: Empfehlungen abgeben, wie unsere BVVler bei der nächsten BVV abstimmen sollen. Oder darüber abstimmen, wie ihr das Bauvorhaben „Pankower Tor“ bewertet, bzw. welche Ideen ihr da gern umgesetzt hättet (wenn jemand eine Initiative startet natürlich). Oder auch was „unsere BVVler sollen“, analog zu den Initiativen im Berliner Liquid, was wir uns von den AGHlern wünschen.

Meldet euch, wenn ihr Fragen habt, zur Akkreditierung, zur Liquidbenutzung (es gibt regelmäßige Schulungen!) und zu allem anderen! Und helft mit, die nächste BVV am 28. August zu einer Liquid-Party zu machen!