Besuch bei der BVV

Zweieinhalb Stunden soll die Veranstaltung dauern? Mindestens? Zweieinhalb Stunden lang den Bezirksverordneten dabei zuhören, wie sie über Anträge diskutieren und abstimmen, ohne dass man als Zuschauer in irgendeiner Form eingreifen kann (außer man hat die Möglichkeit der „Bürgerfragestunde“ genutzt und sich vorab angemeldet)? Klingt super.

Denn auch wenn die Zeit manchmal etwas langsamer verging, so zeigte es doch wieder einmal, an welchen Stellen noch erhebliches Verbesserungspotential im Sinne des interessierten Bürgers besteht. So hat man natürlich Zugriff auf die Tagesordnung (in Papierform am Eingang des Saales und im Netz). Das nützt aber nichts, wenn die TO nicht eingehalten wird bzw. die Reihenfolge der Abarbeitung recht willkürlich erscheint. Für einen Außenstehenden, der zum ersten Mal bei einer BVV dabei war, erschwerte es das Verfolgen des Ablaufs erheblich. So schnell kann man gar nicht blättern! Auf Nachfrage wurde mir nach der Tagung erklärt, dass sich das System im Laufe der Zeit so etabliert hat und es im Grunde auch nicht weiter verwunderlich ist, denn die Zielgruppe sei nicht der Zuschauer, sondern die Bezirksverordneten, die ja letztlich nur ihre Arbeit machen wollen. Achso. Na gut.

Nein, nicht wirklich. Aber: was könnte man denn jetzt tun, um die Zugänglichkeit zu erhöhen? Ein paar Beispiele:

  • TO nach einem System (=der Reihe nach!) abarbeiten, das nicht willkürlich erscheint (es würde helfen, die TO nicht kurz vor der Tagung zu ändern).
  • Wenn TO-Änderungen kurzfristig notwendig sind, warum dann überhaupt Ausdrucken? Nichts wird schneller alt als gedruckte Information. Sicherlich auch aus ökologischer Sicht bedenkenswert.
  • Internet-Zugang ermöglichen (in den Fraktionsräumen gibt es welchen, warum nicht auch hier?).
  • Nicht nur verbal kommunizieren, welcher TO-Punkt gerade behandelt wird (denkbar wäre ein Beamer auf dem das Thema angezeigt wird).

Das waren nur ein paar Vorschläge/Ideen, die auch unbedingt im BVV-Squad (und damit auch von der Piratenfraktion Pankow) besprochen werden sollten, um daraus eventuell Anträge zu formulieren.

Zusammengefasst lässt sich also sagen: Hingehen? Unbedingt! Denn trotz aller Kritik, interessant war es auf jeden Fall (und sei es nur, um die Diskussions-Kultur und das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen zu erleben). Und je mehr Menschen sich (als Zuschauer oder innerhalb der Bürgerfragestunde) daran beteiligen, desto höher ist sicherlich auch die Motiviation der BVV, sich in Richtung des Bürgers zu öffnen und die Möglichkeiten zu Beteiligung zu vereinfachen.

Die nächste BVV-Tagung findet nach der Sommerpause am 29. August statt (und davor entsprechend viele Ausschüsse). Alle Termine finden sich hier.

Davor gibt es natürlich diverse andere Termine: Bürgersprechstunde der BVV-Fraktion am 18.6., Fraktionssitzung am 18.6., BVV-Squad am 21.6.

Jeder ist eingeladen, sich dort zu beteiligen!

 

Einladung zur Gebietsversammlung

engels pankow

engels pankowDie Pankower Piraten laden zur nächsten Gebietsversammlung ein. Sie wird am Samstag, den 19. Mai 2012 in „Engels Pankow“, Nähe Rathaus Pankow / RathausCenter (links vom RathausCenter), Breite Str.22, 13187 Berlin stattfinden und um 15:00 Uhr beginnen. Ab 14:00 Uhr fängt die Akkreditierung an. Interessierte Nichtmitglieder und Presse sind wie immer herzlich willkommen. Bei dieser Gebietsversammlung wird es sich vor allem um die Einführung von Liquid Feedback auf Bezirksebene drehen. Für die Versammlung gilt folgende vorläufige Tagesordnung:

  1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  3. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
  4. Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
  5. Berichte & Fragen der BVV Abgeordneten
  6. Berichte & Fragen der Gebietsbeauftragten
  7.  Akkreditierung für das Pankow LQFB
  8. Wahl von Bezirksbeauftragten
  9. Anträge
  10. Anträge zu LiquidFeedback
  11. Sonstiges
  12. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Die Versammlung kann hier: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-05-19 vorbereitet werden. Das Team des „Engels“ versorgt euch zu günstigen Preisen mit Speisen und Getränken.

BVV-Fraktion braucht eure Hilfe

Wir predigen Mitbestimmung, hier setzen wir sie um: Die nächste BVV-Sitzung steht vor der Tür und die Fraktion braucht wieder eure Hilfe. Da unser Bezirks-Liquid noch nicht läuft, haben wir wieder die wichtigsten Abstimmungen auf einer Seite im Wiki zusammengefasst. Bitte schaut sie euch an und gebt eure Meinung zu den Themen ab, die euch interessieren und von denen ihr Ahnung habt.

Den genauen Antragstext findet ihr auf berlin.de. Er ist bei jedem einzelnen Antrag verlinkt. Wenn ihr noch nicht wisst, wie man mit dem Wiki umgeht, besucht bitte ein Crew-Treffen und lasst euch helfen. Wir haben gerade kein anderes Werkzeug dafür. Und leider muss es schnell gehen: Die Anträge werden freitags veröffentlicht und am folgenden Montag brauchen wir schon eure Meinung in der Fraktionssitzung.

Organisiert wird das ganze von unserer BVV-Squad, die sich weiterhin über Helfer freut.

Bezirkshaushalt beschlossen

Am 14.3.12 wurde in der BVV der Bezirkshaushalt beschlossen. Um 22.45 Uhr war es soweit.

Nach langen Diskussionsbeiträgen aller Fraktionen, begleitet von einer großen Anzahl von Bürgern – vorwiegend aus dem Kulturbereich und Senioren aus dem Gebiet: Stille Str. – von unserer Fraktion sprach Jan Schrecker.

Die Beschlussergänzungen von Linke CDU wurden abgelehnt. Beide zielten u.a. darauf bei der Abgebe der Rathaus-Immobilie (u.a. Fröbelstr.) erst das Ersatzobjekt zu finden vertraglich zu binden im Gegensatz zum Beschlussentwurf, der den 1.7.12 festschreibt.
Wie haben wir abgestimmt: Gegen den Entwurf der Linken, für den der CDU ( beide keine Mehrheit) .

Der Entwurf der SPD Grünen wurde mehrheitlich von pokies uns zugestimmt; denn eine Ablehnung hätte die Zwangsverwaltung durch den Senat bedeutet. Außerdem wurden ursprüngliche Streichungen im Sozialbereich Kultur weitestgehend korrigiert.

Lediglich die Schließung der Senioreneinrichtung Stille Str. wurde lautstark von den Senioren aus gebuht ( Die Angebote werden an anderen Orten fortgeführt ).

Das BA kann jetzt weiterarbeiten ist unter Druck ein Ersatzobjekt vertraglich zu binden. Bürgerdienste werden in allen Stadtbezirksteilen erhalten ebenso soll das Ordnungsamt am Standort verbleiben. Soweit in kürze.

Achim Bartsch

Grüne sprechen mit Piraten

Das ist jetzt schon ein paar Wochen her, aber leider kommt unser Aufnahme und Publikationsablauf erst langsam ins rennen. Das Gespräch fand am 6. Oktober in den Fraktionsräumen der Grünen in der Fröbelstraße statt. Am Anfang fehlt leider ein Stück 🙂

STELLENAUSSCHREIBUNG FÜR EINE_N FRAKTIONSASSISTENT_IN

Stellenausschreibung für einen Fraktionsassistent / eine Fraktionsassistentin Teilzeitanstellung (ca. 10-20 Stunden / Woche)
Wir, die Fraktion der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, brauchen baldmöglichst organisatorische und fachliche Unterstützung bei unserer Fraktionsarbeit. Daher wollen wir die nachfolgende Stelle besetzen.
Zu Deinen Aufgaben gehören:

Unterstützung der Fraktionsmitglieder bei der Wahrnehmung der politischen Interessen der Piratenpartei, insbesondere die Vor- und Nachbereitung der BVV-Sitzungen

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion
Betreuung unserer Internetseite
ggf. Organisation von Veranstaltungen
Präsenz zu festgelegten Bürozeiten
Büroorganisation (Post, Termine, Materialbeschaffung, Buchhaltung, …)
Recherchetätigkeiten
Zur Erfüllung dieser Aufgabenstellungen suchen wir eine Persönlichkeit, die idealerweise:

über nachweisbare Berufserfahrung in den entsprechenden Themenbereichen verfügt
mit den Zielsetzungen der PIRATEN vertraut ist und diese überzeugend vertritt
ein hohes Maß an Selbstständigkeit, Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit besitzt.
sich schnell in unterschiedliche Themengebiete einarbeitet, das Wesentliche erkennt und in politische Initiativen umsetzt
über aktuelle Ereignisse im Bezirk informiert ist und sich dort zu Hause fühlt
Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung hat
Wir bieten dafür eine aufregende, herausfordernde und abwechslungsreiche Tätigkeit bei einer hochmotivierten und jungen Fraktionen. Die Fraktion ist ein Tendenz-Betrieb und ein bunter Haufen verschiedenster Charaktere, der angetreten ist, vieles an der Art und Weise wie Politik gemacht wird zu verändern. Wir alle wollen mutig jede Menge Neues probieren, Bewährtes verbessern und Überkommenes abschaffen.
Wenn Du Dir vorstellen kannst, Freude an den geschilderten Aufgaben zu finden und Dich in unseren Anforderungen wiedererkennst, sende eine aussagekräftige Bewerbung ausschließlich per E-Mail in einer einzigen pdf-Datei an die Fraktion (Kontaktdaten siehe unten). Bitte verzichte auf ein Foto sowie die Angabe von Alter und Geschlecht.
Mehrfachbewerbungen und Anstellungen bei mehr als einer Fraktion der Piraten sind möglich, die Namen der anderen Bezirke sind bei der Bewerbung mit anzugegeben. Bewerbungen werden bis zum 11.11.2011 entgegen genommen.
Die Anzahl der Wochenstunden und des Monatsgehalts kann von Fraktion zu Fraktion schwanken, am besten Du erfragt die genauen Zahlen bei Deiner favorisierten Fraktion.
Kontaktdaten:

michael.mittelbach <ät> berlin.piratenpartei.de

Erstes Treffen

Nach den doch überraschend guten Ergebnissen berlinweit und dem erwartet guten Ergebnis in Pankow fangen die Vorbereitungen für den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung an. Heute Abend wir es ein erstes Koordinierungstreffen mit den gewählten Vertretern geben, um in den nächsten Tagen mehr Klarheit bei den anstehenden Aufgaben zu haben.

Mit besonderer Freude nehme ich die zunehmende Crewaktivität zur Kenntnis und kann alle Interessierten nur auffordern zu unseren Stammtischen zu gehen. Zum einen ist dies der beste Weg um mit den Piraten vor Ort Kontakt aufzunehmen und desweiteren lernt man sich besser kennen bevor man vielleicht eine Aufgabe in der Partei übernehmen will. (Bitte postet nicht eure persönlichen Kontaktinformationen hier in den Kommentaren.) Und wir freuen uns über Hilfe für die nächsten 5 Jahre Piraten in Pankow.

Heute ist es soweit.

Ich möchte mich doch am heutigen Wahlsonntag erstmal ganz herzlich bedanken für den tollen Wahlkampf, den unsere Pankower Piraten in den letzten Wochen mit viel Herz, Energie und Verstand gemacht haben. Wir haben es geschafft das unsere Vorschläge für ein anderes Verständnis von Gesellschaft sowohl in den alten Medien, als auch im Netz und vor allem mit dem Bürger auf der Straße diskutiert wurden. Wir haben Widerspruch erhalten und selber ein wenig gestänkert. Wir haben unser Gesicht gezeigt und wir wurden angesprochen, man hat uns Zeit gegeben für die Fragen die wir an unsere Gesellschaft stellen wollen. Egal wie der heutige Abend verläuft, geht jetzt die Zeit weiter in der wir auf unsere Fragen entsprechende Antworten entwickeln müssen und wir werden in den nächsten Jahren sicher mehr sein, die uns dabei helfen.

Der Matthias Heppner hat in seinem Blog noch ein paar Worte zum Utopismus der Piraten verloren, den manche auch als Pragmatismus bezeichnen und ich fand es ganz lesenswert, so daß ich es hier erwähnen wollte.

Ich hoffe, daß wir an dieser Stelle in Zukunft mehr über die Projekte der Piraten in Pankow berichten können und wünsche viel Spaß beim Wählen.

Auf die Straße

Wahlrecht für Alle

Wahlrecht für Alle
In den letzten Wochen ist viel gearbeitet worden, wir haben im Landesverband an unserem Programm gearbeitet, Strategietreffen und Klausuren wurden abgehalten, eine Gebietsversammlung folgte der nächsten, um alle Formalien zur Kandidatenaufstellung unter Dach und Fach zu bringen, wochenlang sind wir auf der Straße gewesen um den Berliner um seine Unterstützungsunterschrift zu bitten, Plakate wurden gestaltet und Geld gesammelt um genug Kaperbriefe für den interessierten Bürger vorrätig zu haben.

Seit letztem Donnerstag sind auch unsere Liste für die BVV und unsere Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus zur Wahl zugelassen.

Religion privatisierenUnd jetzt geht es für uns in Pankow richtig los, am vergangenen Wochenende haben schon motivierte Piraten unsere über 1000 Plakate in Empfang genommen und in unser mobiles Lager nach Pankow gebracht. Aber natürlich können wir die nicht alle alleine an die Laterne bringen und brauchen dafür tatkräftige Hilfe. Je mehr wir sind desto größer die Wahrscheinlichkeit alle Plakate in Pankow am Wochenenden vom 29. – 30. 7. 11 zu hängen. Wer also, und seien es auch nur ein paar Stunden, mithelfen kann meldet sich einfach bei uns auf der Mailingliste berlin-pankow@lists.piratenpartei.de, oder vielleicht hier in den Kommentaren. Es wird am Donnerstagabend ein kleines Einführungstreffen in der Choriner Straße geben, um möglich Fragen zu klären und auszuprobieren wie es funktioniert.

Warum wählenAuch wer dieses Wochenende keine Zeit hat kann uns weiterhelfen, es wird in den nächsten Wochen immer wieder Veranstaltungen, Infostände und Aktionen geben wo Hilfe gern gesehen und vonnöten ist. Die eben erwähnte Mailingliste ist da ein gute Informationskanal.

Wer sich garnicht motivieren kann sich mit uns auf die Straße zu stellen, aber weiß das mehr Piraten für Pankow und Berlin gut sind, kann uns natürlich auch mit Spenden helfen. Unsere Wahlkampfkasse ist bescheiden und ob 5€, 50€ oder 500€ wir werden eine sinnvolle Aufgabe für eure Zuwendungen finden.

Ich wünsche uns allen einen guten Wahlkampf.

Wir sind aufgestellt

Spät in der Nacht konnte dann endlich das Protokoll geschlossen werden und alles was nur die Pankower Piraten betrifft, war zur formellen Wahlanmeldung beschlossen. Im Moment sind wir damit beschäftigt endlose Formulare auszufüllen und mit dem Wahlleiter das Sammeln der Unterschriften vorzubereiten, aber zurück zum Montagabend.

Die Pankower sind ja eigentlich schon Veteranen was das Veranstalten von Gebietsversammlungen angeht. Gebietsversammlungen sind bei den Piraten beschlussfähige Treffen auf Bezirksebene, sie sollen die lokale Organisation erleichtern ohne das man Bezirksverbände gründen muß. Aber trotz der großen Dinge, die wir uns auf die Tagesordnung geschrieben hatten, war doch ein wenig der Wurm in den ersten Zügen dieser Versammlung. Der leicht verspätete Anfang und ein paar organisatorische Ungereimtheiten trafen auf ein gespanntes und ein wenig unruhiges Publikum. Der Kellerraum im Canto sollte die erste Bühne sein auf der wir unsere Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr stellen wollten. Und nachdem die Regularien geklärt und nochmal erläutert wurden, ging es dann auch gleich in den Wahlmarathon. Wahlkreise und Listenplätze wurden ausgeknobelt, anwesende und zugeschaltete Kandidaten stellten sich vor und die 17 akkreditierten Piraten vor Ort stellten Fragen, um dann ihr Urteil auf den Stimmzettel zu schreiben.

Am Ende, so gegen 1 Uhr, war schließlich alles verteilt und ich bin momentan auch sehr zufrieden mit dem Ergebnis, obwohl es auch wenig Überraschungen gab. Im folgenden die Ergebnisse für die Direktkandidaten des Bezirkes für das Abgeordnetenhaus und die Liste für den Wahlvorschlag zur Bezirksverordnetenversammlung.

Wahlkreis Pankow 1:

  • Achim Bartsch

Wahlkreis Pankow 2:

  • Fabrizio do Canto

Wahlkreis Pankow 3:

  • Frank Mai

Wahlkreis Pankow 4:

  • Stephan Bliedung

Wahlkreis Pankow 5:

  • Manuela Schauerhammer

Wahlkreis Pankow 6:

  • Philipp Magalski

Wahlkreis Pankow 7:

  • Michael Mittelbach

Wahlkreis Pankow 8:

  • Christopher Lauer

Wahlkreis Pankow 9:

  • Pavel Mayer

Wahlvorschlag zur BVV:

  1. Markus Tewes
  2. Philip Magalski
  3. Pavel Mayer
  4. Michael Mittelbach
  5. Stephan Bliedung
  6. Christopher Lauer
  7. Achim Bartsch
  8. Manuela Schauerhammer
  9. Frederik Bordfeld
  10. Frank Mai
  11. Stephan Erlenmayer

Dies sind nun die Pankower die versuchen werden im nächsten Jahr unseren Ruf als Piratenhochburg zu verteidigen. Ich hoffe in den nächsten Wochen auch auf dieser Seite ausreichend Informationen zu den Kollegen veröffentlichen zu können und eine Plattform zum Fragen stellen zu bieten. Es wird ernst.

Vielen Dank an die engagierten Piraten auf der Versammlung, die am Ende doch tapfer durchgehalten haben und nochmal eine dicke Entschuldigung für die etwas lachse Vorbereitung. Wir haben jetzt nicht nur inhaltlich sondern auch personell einiges anzubieten und ich freue mich darauf mit diesem Team im neuen Jahr den Berlinern deutlich zu machen, das wir nicht nur ein Internetplugin für die etablierte Politik sind, sondern das Transparenz und Teilhabe analoge Bedürfnisse sind.