Die Piraten für Frieden in der Welt

Die Piraten Berlin haben in ihrem Landeswahlprogramm ein pazifistisches Manifest festgeschrieben.

Die letzten Wochen von Terroranschlägen in Deutschland zeigen uns, dass wir seit einiger Zeit nicht mehr unbeteiligt sind an den Kriegen in der Welt. Ja, auch Deutschland ist Kriegsakteur in der Welt, die Bundeswehr ist in vielen Auslandseinsätzen an dem Tod vieler Menschen beteiligt. Ja, Wir sind es, die Krieg und Leid auch in andere Länder tragen. Wir wollen alle das neueste Handy, das bessere Tablet, den besseren Computer. Zur Produktion diese Geräte brauchen wir seltene Erden, die unter Sklavenarbeit in Afrika abgebaut werden. Uns geht es deshalb wirtschaftlich so gut, weil Deutschland im großen Stil Waren in andere Länder exportiert. Darunter ist auch ein riesiger Anteil an Waffen.

Ja, wir sind an diesem Krieg in der Welt beteiligt, wir haben dadurch eine Verantwortung dieses Leid in dieser Welt ein wenig zu lindern. 

Genau deshalb ist das Aufnehmen von Geflüchteten keine humanitäre Aufgabe und keine soziale Frage. Es ist vielmehr unsere verdammte Pflicht zur Schadensregulierung, für den Schaden den wir anderen Bevölkerungen mit unserem Luxusleben zufügen.

Wir sind jedoch auch verpflichtet unser Verhalten zu ändern.

Genau deshalb ist das pazifistische Manifest in unserem Wahlprogramm zukunftsweisend. Wir brauchen neue Impulse für eine nachhaltige Friedenspolitik.

Pazifistisches Manifest für Berlin

Das emanzipativ-antiautoritäre Menschenbild der PIRATEN Berlin lebt von bedingungslosem Humanismus, Pazifismus und Gewaltlosigkeit. Weder Aufrüstung, noch Drohpotentiale, noch kriegerische Interventionen konnten je nachhaltig Frieden schaffen oder sichern. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit und erzeugt immer unschuldige Opfer und neue Kriege.

Gerade Berlin als die Stadt, aus der im 20. Jahrhundert verheerende Kriege geführt wurden, die aber auch bis zur Wiedervereinigung das Ziel derer war, die sich sich der Bundeswehr-Zwangsmaschinerie entziehen wollten, steht hier in einer besonderen Verantwortung.

Berlin verdankt den Fall der Mauer und den Status als Hauptstadt eines vereinten Deutschlands nicht etwa der fortgesetzen Aufrüstung des „Kalten Krieges“, sondern der Deeskalation der Perestroika.

Statt die Eskalation durch die Dämonisierungen der Gegenseite voranzutreiben, um gewalttätige Konflikte zu rechtfertigen, fordern die PIRATEN gewaltfreie Konfliktlösungen und das Verbot der Waffenproduktion in Deutschland und die weltweite Abschaffung von Atomwaffen.

Die Reaktion auf Straftaten, sowohl auf nationaler oder auch internationale Ebene, darf nicht Vergeltung sein. Das Völkerrecht muss gegen Interventionskriege ausgebaut werden, dazu fordern wir eine Demokratisierung der UNO.

Die Würde jedes Menschen ist unantastbar, aus gutem Grund verbietet unsere Verfassung die Todesstrafe, dies darf durch kein Kriegsrecht außer Kraft gesetzt werden.

Eine grenzenlose Welt ohne nationalstaatliche Dominanz bedeutet auch das Abschaffen nationaler Verteidigungs- und Angriffsarmeen, somit auch die Abschaffung der Bundeswehr und der Produktion und Verbreitung von Waffen und Produkten der Rüstungsindustrie.

Aufgrund seiner Geschichte hat Berlin zudem eine besonders hohe Verantwortung für Menschen jüdischer Glaubensrichtung. Die PIRATEN widmen dem Kampf gegen Antisemitismus hohe Aufmerksamkeit und stehen darüber hinaus ohne Einschränkung hinter dem Existenzrecht Israels.

Da die veränderte weltpolitische Lage derzeit wieder zu einem Anstieg des Antisemitismus führt, fordern die PIRATEN verstärkte Gegenmaßnahmen. So ist die Aufklärungsarbeit bezüglich der Geschichte der Judenverfolgung sowie des Staates Israels deutlich zu intensivieren. Diesbezüglich ist auch auf Menschen einzugehen, die aus Kulturkreisen kommen, in denen ein negatives Israelbild vermittelt wird.

In Israel unterstützen die PIRATEN vor allem jene Kräfte, die für ein friedliches Miteinander mit den arabischen Mitbürgern eintreten.