Online-Mitbestimmung? Kein Problem!

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Nach einer dpa-Meldung will der Bundesvorstand der Piratenpartei den „Basisentscheid Online“ nicht online sondern per Briefwahl durchführen. „Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen.“ sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner – und wir reiben uns verwundert die Augen.

Diese Nachricht ist geeignet, Wähler wie Mitglieder zu verwirren, denn Online-Mitbestimmung ist zum Beispiel in Pankow längst realisiert. Alle Mitglieder der Piratenpartei in Pankow können sich für unser Liquid-Feedback-System registrieren lassen und in Folge eigene kommunalpolitische Anträge entwickeln oder über Anträge, die in der BVV Pankow behandelt werden, mitbestimmen. Das Verfahren ist durch Offenheit vor Manipulation geschützt: Jedes Mitglied kann bei der Registrierung dabei sein und Online-Abstimmungen nachvollziehen.

Diese Form der Mitbestimmung ist in Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg etabliert, wird in mehreren anderen Berliner Bezirken eingerichtet und existiert in Berlin auch auf Landesebene, wo es gerade zu einer „Ständigen Mitgliederversammlung“ weiterentwickelt wird, wie sie bereits in einigen anderen Landesverbänden vorhanden ist. Das gibt auch denjenigen Mitgliedern die Möglichkeit, online zu diskutieren und abzustimmen, die aus persönlichen Gründen nicht in der Lage sind, an Parteiversammlungen teilzunehmen.

Warum der Bundesvorstand also behauptet, dass es keine Software dafür gebe, bleibt uns ein Rätsel. Ein noch größeres Rätsel ist, dass nun ausgerechnet per Brief abgestimmt werden soll, obwohl bekannt ist, dass gerade ein postalisches Verfahren nicht nur teuer sondern auch besonders anfällig für Manipulationen ist. Pankow zeigt, dass es auch anders geht. Das sollte auch auf Bundesebene möglich sein.

Zweites Augenpaar: Georg

Mitbestimmen über die Anträge in der Senioren-BVV

Am 18. Juni findet wieder die jährliche „Senioren-BVV“ statt – eine Sondersitzung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung zu seniorenpolitischen Themen Wie immer können Piraten im Bezirk Pankow über unser Bezirksliquid mit über diese Anträge abstimmen. Die Fraktion wird das Ergebnis bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen.

Für alle, die noch keinen Zugang zu unserem Liquid Feedback haben, besteht auf der nächsten Gebietsversammlung die Möglichkeit, sich akkreditieren zu lassen. Eure Meinung interessiert uns aber trotzdem – hinterlasst sie bei Wikiarguments!

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

Neue Anträge in der Pankower BVV

Kommende Woche tagt wieder die Pankower Bezirksverordnetenversammlung und die Pankower Piraten sind aufgefordert, ihren Senf zu den Anträgen dazuzugeben, die in der BVV besprochen werden. Das könnt ihr wie immer bis Montag übers Pankower Liquid Feedback machen. (Wer noch keinen Zugang zum System hat: Regelmäßig finden Akkreditierungsveranstaltungen statt, auf denen ihr bitte nachweist, dass ihr Parteimitglied seid und in Pankow wohnt. Zu diesen Veranstaltungen werden alle Pankower Mitglieder per E-Mail eingeladen.)

Zweites Augenpaar: Georg Wehrmann

Neue BVV-Anträge im Pankow-Liquid

Liebe Pankower Piraten, auch diesen Monat könnt ihr wieder über Anträge mitentscheiden, die kommende Woche in der Pankower BVV verhandelt werden. Im einzelnen geht es um:

Die Piratenfraktion in der BVV-Pankow wird wie immer eure Meinung zur Grundlage für ihre Entscheidungen machen.

Wer noch keinen Zugriff ins Pankower Liquid Feedback hat, kann sich auf der kommenden Landesmitgliederversammlung Samstag und Sonntag ab 11.00 Uhr am Akkreditierungstisch anmelden.

Zweites Augenpaar: Georg

Liquid Feedback für die Pankower Piraten gestartet

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An Ostern startete das Pankower Liquid Feedback. Damit können alle Pankower Piraten Anträge formulieren und über Belange in ihrem Bezirk abstimmen. Die Pankower Bezirksbeauftragten und die BVV-Verordneten haben bereits angekündigt, die so gewonnen Meinungsbilder bei ihrer Arbeit zu berücksichtigen. Teilnehmen können alle in Pankow stimmberechtigten Piraten.

Derzeit gibt es die Themenbereiche „Liquid-Feedback-Systembetrieb“, „Sandkasten“ und „Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten. Unter „Liquid-Feedback-Systembetrieb“ verwalten die Teilnehmer das System selbst. In Kürze erwarten wir beispielsweise Vorschläge, neue Themenbereiche einzurichten – insbesondere passend zu den Ausschüssen in der BVV-Pankow. Im „Sandkasten“ können diejenigen herumspielen, die das System erst noch kennenlernen möchten. Im Bereiche „Sonstige Innerparteiliche Angelegenheiten“ läuft bereits die erste Abstimmung: Piraten haben ein Video gedreht und möchten Feedback dazu haben und wissen, ob es auch hier unter Piratenpartei-Pankow.de veröffentlicht werden soll.

Die Piratenfraktion der BVV-Pankow möchte in Zukunft Meinungsbilder von euch über Anträge einholen, die in der BVV zur Abstimmung stehen. Für das Einstellen der Anträge ins Liquid-Feedback werden dringend Helfer gesucht. Bitte macht mit und meldet euch direkt bei der BVV-Fraktion.

An Liquid Feedback teilnehmen kann jedes stimmberechtigte Parteimitglied, das im Berliner Bezirk Pankow wohnt. Für die Teilnahme ist es allerdings nötig, sich auf einer Akkreditierungsveranstaltung persönlich vorzustellen und mit Personalausweis (oder Reispepass nebst Meldebescheinigung) auszuweisen. Diese Akkreditierung muss spätestens alle 444 Tage wiederholt werden. Auf diese Weise stellen wir sicher, dass alle Teilnehmer im System wirklich stimmberechtigte Menschen aus Fleisch und Blut sind, was von jedem anderen Teilnehmer nachvollzogen werden kann.

Am 29.03.2013 wurden die ersten 36 Einladungen verschickt – immerhin schonmal 23% der momentan in Pankow stimmberechtigten Mitglieder. Die nächste Möglichkeit, sich akkreditieren zu lassen, ist auf der kommenden Gebietsversammlung, die voraussichtlich am 14. April stattfinden wird. Zu der wird jedes Mitglied eine Einladung per E-Mail erhalten. Danach werden weitere Akkreditierungsveranstaltungen in Kombination mit Flottentreffen, anderen Parteiveranstaltungen oder Liquid-Feedback-Schulungen veranstaltet.

Weitere Information rund um das Pankower Liquid Feedback findet ihr im Wiki unter BE:Pankow/Bezirksliquid. Ihr habt euch letztes Jahr akkreditiert, aber keine Einladung erhalten? Oder habt andere Fragen? Diese beantworte ich gerne per e-Mail: enno.park (ät) berlin.piratenpartei.de.

Liquid Feedback ist eine Umsetzung von Liquid Democracy. Was es mit dieser „flüssigen Demokratie“ auf sich hat, erklärt dieses Video:

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=r0G_vuWTOUw[/youtube]

Warum das Pankower Bezirksliquid doch noch nicht startete

Es war eigentlich ein guter Plan: Beim Neupiratentreffen noch ein paar Leute akkreditieren, die wir bisher nicht erreicht hatten und gleich im Anschluss das Liquid starten, um die Anträge der nächsten BVV abzustimmen. Die Pankower Akkreditierungspiraten und die Admins waren in der vergangenen Woche schwer beschäftigt, da wir unsere Hausaufgaben doch etwas prokrastiniert hatten und bis zum Start noch einiges an Vorbereitungen zu tun war (z.B. vorläufige Themenbereiche und Verfahren im Liquid einrichten, etc.).
Doch kurz bevor wir tatsächlich fertig waren und die letzten Schritte abstimmen wollten, wurde ein grandioses Missverständnis zwischen dem Berliner LaVo und dem Berliner Datenschutzbeauftragten deutlich. Der Start wurde abgesagt, am geplanten Starttag. Vorstandsmitglied Tom begründet dies in einer Mail an die Pankower Liste so:

Der Grund hierfür ist, dass sich der Landesvorstand entschlossen hat, auf Nummer sicher zu gehen,
was die datenschutzrechtliche Prüfung angeht. Bisher war der Plan, mit dem Liquid zu starten, sobald man das rechtliche Gutachten von der Kanzlei JBB bekommt und sich an den Landesdatenschutzbeauftragten (LDSB) gewendet hat mit der Bitte um eine Beurteilung. Der Plan war also, die Beurteilung durch den LDSB nicht abzuwarten, weil das uU eine Verzögerung von zwei Monaten mit sich bringen würde. Die Situation hat sich verändert und der LDSB hat eine Beurteilung innerhalb der nächsten ein bis drei Wochen zugesagt. Da wir als Landesverband und ihr als Pankower gerade Liquid-Pionierarbeit leisten, stehen wir in einer großen Verantwortung. Der Landesvorstand möchte jetzt die besonnenere Variante wählen und eine Beurteilung abwarten. Würde man das nicht tun, bestünde die Gefahr, dass man mit einem System startet bei dem es unter Umständen datenschutzrechtlichen Änderungsbedarf gibt. Gerade wenn man sich die breite Front an Klarnamensgegnern und die große parteiöffentliche Aufmerksamkeit ansieht, bestünde dann das Risiko, dass die Klarnamensidee als ganzes diskreditiert und um Monate/Jahre zurückgeworfen wird und das obwohl das Konzept gut ist und es nur kleinerer Änderungen bei der Ausgestaltung bedürfte. Wir hatten eine ähnliche Situation als es um die bundesweite Einführung von Liquid Feedback ging. Das möchten wir vermeiden und dies erscheint umso sinnvoller als sich der Start nur um ca. ein bis drei Wochen verzögert und die Instanz nicht zur ersten aber zur zweiten BVV-Sitzung zur Verfügung steht.

Tom hat sich im Folgenden für den Kommunikationsfehler entschuldigt. Außerdem stellt er klar:

Ich möchte abschließend nochmal darauf hinweisen, dass auch ohne den Kommunikationsfehler das Pankower Liquid nicht dieses Wochenende gestartet wäre. Es tut mir jedoch sehr leid, dass ich diese Erwartungshaltung geweckt habe.

Natürlich ist es enorm ärgerlich was passiert ist, ich sehe aber keinen Grund die Entschuldigung von Tom nicht anzunehmen. Wir werden auch von unserer Seite alles dafür zu tun, dass die Vorbereitungen für den tatsächlichen Start (der in ein bis drei Wochen sein soll) nun noch besser mit allen abgesprochen werden und hoffen auf das Verständnis der Pankower Piratinnen und Piraten.

Ihr wollt Mitbestimmung? Der BVV Squad macht’s möglich

Der Pankower BVV-Squad trifft sich wieder kommende Woche und hat einiges vor:

  • Die bereits vorliegenden Anträge der PIratenfraktion besprechen
  • Infostände am Wochenende vor der BVV (29.8.) organisieren, wir wollen alle zur Abstimmung stehenden Anträge mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern besprechen, außerdem ist ein Fragebogen für Passanten geplant
  • Den Start vom Pankower Liquid Feedback ordentlich rocken! Sobald unsere Admins geschult sind, können die User und die Verfahren angelegt werden. Dann können wir anfangen, Initiativen einzustellen und der Fraktion Empfehlungen für die BVV-Abstimmungen zu geben!
  • Die „Fireteams“ (Fachsquads zu den Ausschüssen der BVV) nochmals erweitern und für Beteiligung werben – wer sich für Stadtentwicklung, Soziales oder Verkehr interessiert, findet sicher ihren / seinen Platz!

Es wird kleine und größere Orga- und andere Aufgaben zum Verteilen geben. Also ist für jedes Eichhörnchen und jede Zeitkapazität was dabei. Überzeugt euch mal davon, dass Bezirkspolitik ganz schön viel Spaß machen kann!

Wann 16.08.2012, 19:00 Uhr
Ort: Fraktionsbüro, Fröbelstraße 17, Haus 7, Zi. 128

Pad für TO und Protokoll https://piratenpad.de/p/BVVsquadpankow-16-08-2012

Macht das Sommerloch zum Sommerhoch!

Nach dem ehrlichen Blogpost von Helge vor ein paar Tagen fühlte ich mich angesprochen, zu dem Thema auch was beizutragen. Es scheint derzeit in vielen BVV-Fraktionen ein Punkt erreicht, wo konstatiert wird: Ach, das ist ja doch alles nicht so einfach (von Seiten der Fraktion) und: Was genau machen „die“ da eigentlich (von Seiten der Parteimitglieder)? Das mag ein subjektiver Eindruck sein, aber es lohnt sich hoffentlich, den ein oder anderen Gedanken dazu zu äußern. Denn was einfach nicht passieren darf: Dass sich die ersten frustriert oder desillusioniert zurückziehen – sowohl die BVVler wie auch die Ehrenamtlichen. Dafür mag es die unterschiedlichsten Gründe geben, aber ich plädiere auf das Entschiedenste dafür, dass es noch viel mehr Gründe gibt, das Sommerloch als Neustart und Neuausrichtung zu nutzen!

Ich arbeite seit März mit dem Pankower BVV Squad daran, die sechsköpfige Piraten-Fraktion in der BVV zu unterstützen. Als erstes schafften wir eine Möglichkeit, Abstimmungsempfehlungen für die Anträge der BVV zu machen, so dass alle Pirat*en ihre Meinung darlegen können. Immer drängender wurde die Frage nach inhaltlicher Beteiligung derjenigen im Bezirk, die zu bestimmten Themen aktiv selbst etwas erarbeiten wollen bzw. sich längerfristig mit einem Bereich beschäftigen wollen. Das führte kürzlich zu einigen Subsquads, die mit einigen BVVlern zusammen nun Themen erarbeiten.

Aber merke ich als durchschnittlich interessierter Mensch in Pankow, dass in der Politik jetzt irgendwas anders läuft? Und finde ich als überdurchschnittlich interessierter Pirat in Pankow etwas darüber, was in der BVV mit Beteiligung der Piraten so passiert? Die Fragen sind mit „Nicht so viel“, „eher Nein“ oder „eindeutig Nein“ zu beantworten. Und das hat viele Gründe. Und mindestens zwei Seiten von Beteiligten. Hier meine Vorschläge an beide:

Die sogenannte Basis, tretet an eure Fraktionspiraten heran!

  • seid freundlich und interessiert, es gibt keinen Grund, mit Vorwürfen zu beginnen
  • habt Vertrauen, dass sie gute Arbeit machen und bei Abstimmungen mit Bedacht handeln
  • Fragt sie aus, was sie machen, lasst euch zu aktuellen Medienthemen (z.B. Mauerpark, Stille Straße) die Hintergründe erläutern
  • Fragt sie, ob ihr mit eurer Zeit (für Recherchen z.B.) oder Kompetenz eine Hilfe sein könnt
  • Ladet sie in eure Crews ein und setzt Bezirksthemen auf die Tagesordnung
  • Überlegt euch gemeinsam – vielleicht bald mit Hilfe von Liquid Feedback – in welcher Form die Verordneten ihre Arbeit dokumentieren sollen (Blogs, Podcasts, Ausschussprotokolle, Pads…)
  • fragt sie, welche – technische, andere – Hilfe sie brauchen, um diese Form der Dokumentation zu schaffen – es ist immer mit Zeit und Arbeit verbunden

Fraktionspiraten, vergesst die Mitglieder nicht

  • wir sind euch wohlgesonnen und möchten euch unterstützen – nehmt die Hilfe Ehrenamtlicher in Anspruch
  • geht in die Crews und berichtet uns davon was ihr tut und wie sich die Beschlüsse der BVV auswirken
  • ladet die Pirat*en immer wieder ein, bei Fraktionssitzungen und den Squads mitzumachen, motiviert „Expert*en“ und andere Interessierte gezielt, damit sie sich einbringen
  • hört auf die Wünsche der Basis: Wenn z.B. mehrheitlich Podcasts für eine gute Idee gehalten werden, versucht sie umzusetzen – wir werden euch dafür flauschen! (Und bittet uns um Hilfe bei der Umsetzung.)
  • traut euch was: mischt die BVV auf, lasst euch ermutigen auch mal zu provozieren oder z.B. aus einem nicht-öffentlichen Ausschuss zu berichten! Lernt den Betrieb kennen und seid Sand im Getriebe, wenn es Sinn macht
  • Vernetzt euch! Tauscht euch mit anderen Bezirken aus, nehmt Anregungen auf, helft euch gegenseitig! Da geht im Moment viel an Ideen und Synergien verloren. Da werden immer noch Tools gesucht, da wird über etwas diskutiert, was woanders längst in Angriff genommen oder sogar schon gelöst ist
  • dokumentiert eure Erfolge. Nicht nur für die BürgerInnen und die MItglieder, auch für euch gegenseitig. Und wenn das ein weiteres Tool bedeutet, um das effizient zu tun, dann ist das eben so – sind wir nicht die Partei der Nerds?
  • lasst euch nicht von internem Knatsch lähmen! Den Wählern und uns Pirat*en ist es herzlich egal, wie zufrieden ihr mit eurem Vorsitzenden seid oder ob ihr gut miteinander arbeiten könnt – wir wollen zusammen was verändern, und wir wollen nach über einem halben Jahr „Piraten in der BVV“ endlich richtig damit anfangen!

Einladung zur Gebietsversammlung

engels pankow

engels pankowDie Pankower Piraten laden zur nächsten Gebietsversammlung ein. Sie wird am Samstag, den 19. Mai 2012 in „Engels Pankow“, Nähe Rathaus Pankow / RathausCenter (links vom RathausCenter), Breite Str.22, 13187 Berlin stattfinden und um 15:00 Uhr beginnen. Ab 14:00 Uhr fängt die Akkreditierung an. Interessierte Nichtmitglieder und Presse sind wie immer herzlich willkommen. Bei dieser Gebietsversammlung wird es sich vor allem um die Einführung von Liquid Feedback auf Bezirksebene drehen. Für die Versammlung gilt folgende vorläufige Tagesordnung:

  1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  3. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
  4. Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
  5. Berichte & Fragen der BVV Abgeordneten
  6. Berichte & Fragen der Gebietsbeauftragten
  7.  Akkreditierung für das Pankow LQFB
  8. Wahl von Bezirksbeauftragten
  9. Anträge
  10. Anträge zu LiquidFeedback
  11. Sonstiges
  12. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Die Versammlung kann hier: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-05-19 vorbereitet werden. Das Team des „Engels“ versorgt euch zu günstigen Preisen mit Speisen und Getränken.

Bezirks-Liquid-Feedback: Testbetrieb gestartet

Endlich ist der Testbetrieb des Pankower Bezirksliquids gestartet. Wir stellen das System auf der nächsten Gebietsversammlung am 29.02. vor. Ab sofort kann jeder das System testen – echte Abstimmungen werden noch nicht durchgeführt. Dafür müssen noch einige Details und die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen endültig geklärt werden. Die Zeit können wir nutzen, das System wild zu testen. Wer einen Account haben möchte, ist herzlich eingeladen! Meldet euch bitte per E-Mail bei Jenny.