Online-Mitbestimmung? Kein Problem!

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Nach einer dpa-Meldung will der Bundesvorstand der Piratenpartei den „Basisentscheid Online“ nicht online sondern per Briefwahl durchführen. „Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen.“ sagte der Bundesvorsitzende Stefan Körner – und wir reiben uns verwundert die Augen.

Diese Nachricht ist geeignet, Wähler wie Mitglieder zu verwirren, denn Online-Mitbestimmung ist zum Beispiel in Pankow längst realisiert. Alle Mitglieder der Piratenpartei in Pankow können sich für unser Liquid-Feedback-System registrieren lassen und in Folge eigene kommunalpolitische Anträge entwickeln oder über Anträge, die in der BVV Pankow behandelt werden, mitbestimmen. Das Verfahren ist durch Offenheit vor Manipulation geschützt: Jedes Mitglied kann bei der Registrierung dabei sein und Online-Abstimmungen nachvollziehen.

Diese Form der Mitbestimmung ist in Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg etabliert, wird in mehreren anderen Berliner Bezirken eingerichtet und existiert in Berlin auch auf Landesebene, wo es gerade zu einer „Ständigen Mitgliederversammlung“ weiterentwickelt wird, wie sie bereits in einigen anderen Landesverbänden vorhanden ist. Das gibt auch denjenigen Mitgliedern die Möglichkeit, online zu diskutieren und abzustimmen, die aus persönlichen Gründen nicht in der Lage sind, an Parteiversammlungen teilzunehmen.

Warum der Bundesvorstand also behauptet, dass es keine Software dafür gebe, bleibt uns ein Rätsel. Ein noch größeres Rätsel ist, dass nun ausgerechnet per Brief abgestimmt werden soll, obwohl bekannt ist, dass gerade ein postalisches Verfahren nicht nur teuer sondern auch besonders anfällig für Manipulationen ist. Pankow zeigt, dass es auch anders geht. Das sollte auch auf Bundesebene möglich sein.

Zweites Augenpaar: Georg