Bezirkshaushalt beschlossen

Am 14.3.12 wurde in der BVV der Bezirkshaushalt beschlossen. Um 22.45 Uhr war es soweit.

Nach langen Diskussionsbeiträgen aller Fraktionen, begleitet von einer großen Anzahl von Bürgern – vorwiegend aus dem Kulturbereich und Senioren aus dem Gebiet: Stille Str. – von unserer Fraktion sprach Jan Schrecker.

Die Beschlussergänzungen von Linke CDU wurden abgelehnt. Beide zielten u.a. darauf bei der Abgebe der Rathaus-Immobilie (u.a. Fröbelstr.) erst das Ersatzobjekt zu finden vertraglich zu binden im Gegensatz zum Beschlussentwurf, der den 1.7.12 festschreibt.
Wie haben wir abgestimmt: Gegen den Entwurf der Linken, für den der CDU ( beide keine Mehrheit) .

Der Entwurf der SPD Grünen wurde mehrheitlich von pokies uns zugestimmt; denn eine Ablehnung hätte die Zwangsverwaltung durch den Senat bedeutet. Außerdem wurden ursprüngliche Streichungen im Sozialbereich Kultur weitestgehend korrigiert.

Lediglich die Schließung der Senioreneinrichtung Stille Str. wurde lautstark von den Senioren aus gebuht ( Die Angebote werden an anderen Orten fortgeführt ).

Das BA kann jetzt weiterarbeiten ist unter Druck ein Ersatzobjekt vertraglich zu binden. Bürgerdienste werden in allen Stadtbezirksteilen erhalten ebenso soll das Ordnungsamt am Standort verbleiben. Soweit in kürze.

Achim Bartsch

Penunsen

Penunsen sagt wiktionary, stamme vom polnischen pieniądze, was eine Entlehnung des mittelhochdeutschen Wortes Pfennig ist. Das Wort tauchte zum ersten Mal in Berlin auf. Sagt wiktionary. Doch warum schreibe ich das? Genau, ich brauchte etwas Text, als Anfang für meinen blog post. Und weil es in dem Text um Penunsen geht, fange ich halt auch mit Penunsen an. Der Text mag dem einen oder anderen etwas zu unseriös erscheinen, ich habe nach der Lektüre des Haushaltsplan aber erst mal genug von trockenen Texten.

Geld regiert die Welt und da das ganze ein riesiger bürokratischer Spaß ist und man hinterher weiß, was die Welt so gekostet hat, gibt es Haushaltsplanungen. Nicht das man irgendwann mal in die Verlegenheit kommt und feststellen muß, daß zu wenig da ist und wir uns die Welt nicht mehr leisten können. Da in dem Haushaltsplan nicht nur steht, was das alles gekostet hat, sondern auch was man erwartet, was das zukünftig so kostet, ist man auf der sicheren Seite, weil man ja Planungssicherheit hat. Deswegen macht man den vorher. Zumindest theoretisch. So oder so ähnlich läuft das nämlich grad in Pankow. Und weil wir in Pankow zu wenig haben, also von den Penunsen, müssen wir sparen.

So ähnlich wie die Griechen. Die müssen auch sparen. Das Problem bei den Griechen ist, das die da sowas wie Demokratie haben. Zumindest auf dem Papier. Das ist die Herrschaft des Volkes. Nun ist das Volk in Griechenland wütend, weil gespart werden soll und geht auf die Straße. Und die Regierungsparteien feuern dann auch mal Abgeordnete, die gegen die Sparpläne stimmen. So weit, so schlecht. In Pankow ist das ganz ähnlich.

Da haben wir nämlich Mitte Januar Sparpläne verkündet, die Anfang Februar in Kraft treten. Und die Ursache dafür ist, daß es keinen Haushalt gibt, der verabschiedet wurde. Dadurch tritt § 89 in Kraft. Und dann werden Gelder eingefroren und die betroffenen Bürger besuchen die BVV. Und die Berliner Zeitung titelt “Pankow in der Finanzkrise”. Hups, falscher Artikel, der ist ja von 2008. Ich meinte natürlich “Pankow verzichtet auf seine Kultur”. Es gibt eine Petition und in der BVV findet am Mittwoch ne facebook-Party statt.

Nun  höre ich immer wieder, das kein Geld da wäre und Pankow halt 5 Millionen fehlen und deswegen im Kulturbereich, aber auch in sozialen Bereichen, wie der Obdachlosenhilfe Kürzungen alternativlos seien. Außer wir finden einen reichen Spender von außerhalb. Reich heiraten als Option für Stadtbezirke? Sounds like a plan. Ich habe dann letzte Woche Mittwoch den Doppelhaushaltsplan 2012/2013 bekommen. Ein literarischen Meisterwerk in 3 Bänden. Gibt es auch als PDF zum runterladen, für unterwegs.

Und nun habe ich noch zwei Tage Zeit den auswendig zu lernen. Dann geht es in die erste Beratung. Also schaut man, wenn man weiß, daß das Geld knapp wird, wo man mehr einnehmen kann und wo man sparen kann. Dazu gibt es dann verschiedene Ansichten, dann diskutiert man drüber und fertig. Dieses fertig soll irgendwann im Sommer sein, nix genaues weiß man nicht. Denn erst diskutieren wir drüber, dann schicken wir es ans Abgeordnetenhaus und die schicken es uns dann wieder. Nachdem sie drüber diskutiert haben. Das ganze dauert nen Moment, weil so ein Haushalt eine wichtige Entscheidung ist. Wo man sparen kann, ist ja bekannt.

Doch wo kann man mehr einnehmen? Da gibt es neben dem Geld vom Land nur wenige Einnahmequellen. Eine davon ist die vor kurzem eingeführte Parkraumbewirtschaftung. Die Zahlen dazu findet man in Band 2 ab Seite 142. Und die haben mich doch verblüfft. Ich wohne ja in einem der Kieze, wo der Parkdruck sehr hoch war. Durch die Einführung der Parkraumbewirtschaftung, sollte dem Abhilfe geschaffen werden. So richtig funktioniert hat das nicht, weil man immer noch ewig nen Parkplatz sucht. Und niemand verkauft ja sein Auto, weil der Bezirk Parkautomaten aufstellt. Also stehen die halt da, wo sie vor der Parkraumbewirtschaftung auch standen, nur mit ner Anwohner-Vignette oder nem Parkschein.

Dadurch nimmt Pankow 5.198.200 € aus Bußgeldern, Vignetten und Ausnahmegenehmigungen, sowie weitere 2.544.034 € aus den Parkscheinautomaten ein. Klingt erstmal viel. Doch dann schauen wir mal, was der ganze Spaß uns kostet. Denn einfach nur die Automaten hinstellen, ist halt Kasse des Vertrauens. Kann klappen, muß aber nicht. Da braucht man Überwachungsstruktur. Deshalb haben wir 87 Menschen in Lohn und Brot gebracht, die Tag und Nacht kontrollieren, daß niemand dort illegal parkt. Die machen das aber nicht aus Langeweile, also kostet das Geld. 3.043.839 € um genau zu sein. Und natürlich kostet der Unterhalt der Automaten auch was. Weil da noch andere Dinge hinzu kommen belaufen sich die Kosten auf 4.523.294 €. Kurz zusammengerechnet 5.198.200 € + 2.544.034 € macht 7.742.234 € Einnahmen von denen dann die 4.523.294 € Ausgaben abgezogen werden.

Insgesamt kriegt Pankow also 3.218.940 € aus der Bewirtschaftung. Klingt viel, ist es auch. Die Automaten selbst kosten auch noch in der Anschaffung, aber das sind ja nur einmalige Ausgaben. Wir haben jetzt trotzdem die groteske Situation, daß wir den Autofahrern mehr als 7,5 Millionen Euro abnehmen, von denen 4,5 Millionen eigentlich dafür verwendet werden, Autos mit Papierzetteln zu dekorieren oder mit Aufklebern, einem Parkautomatenhersteller seinen Beitrag zu unsere Stadt soll schöner werden zu ermöglichen, sowie 87 Menschen ausgedehnte Spaziergänge und gelegentliche Beschimpfung durch den Bürger zu bezahlen. Und ich finde immer noch keinen Parkplatz. Zum Glück bin ich Radfahrer. Da gibt es Laternen, und in manchen Straßen sogar vereinzelt Fahrradständer. Nicht diese komischen von der Bahn, die jetzt kommen sollen, sondern so richtige. Und wenn man Glück hat ist sogar mal einer nicht von 5 anderen Rädern geDOSt.

Dieser Text stammt aus dem Blog des Pankower Bezirksverordneten Stephan Bliedung.

Verkehrschaos an Ostern und viele Baumaßnahmen in Pankow

An alle Pakower Piraten, uns nahestehenden Bürger sowie für die Allgeinheit – das wichtigste: Ostern herrscht um den Bhf. Schönhauser Allee Chaos. Vom 7. bis 17.4. sperrt die BVG die U2 wegen Stellwerksanschlußarbeiten und vom 30.3. bis 16.4. sperrt die S-Bahn den Ring von Schönhauser Allee bis Ostkreuz und weiter wegen Bauarbeiten am Ostkreuz und der Einbindung neues Stellwerk Frankfurter Allee.

2 x Schienenersatzverkehr!

Außerdem werden die Bauarbeiten am U-Bhf. Vinetastraße wieder fortgeführt, d.h. wieder Umleitung. Weitere Infos:

  • die Pankgrafenbrücke wird ca. 6/12 fertig: um den 1.Mai Vollsperrung
  • die Schönholzerbrücke (Bürgerpark) wird Ende 2012 fertig
  • die Löffelbrücke (Pasewalker Str. in Buchholz) und Brücken an der A 10 (Raum Buch/Schwanebeck) haben Ende des Jahres slot machines online for real money 2012 Baubeginn
  • in Prenzlauer Berg werden einige Tiefbauarbeiten aller Leitungsträger mit Verkehrseinschränkungen erfolgen
  • die Straßenunterhaltungsmittel werden voraussichtlich aufgestockt, sodass nicht ein sondern zwei Tropfen auf den heißen Stein zur Verfügung stehen
  • die Anschlussarbeiten Wasserversorgung in Blankenburg und Buchholz werden fortgeführt ebenso Vattenfall in Karow/Buch
  • nach Abschluss der Arbeiten wird über die Kietzbuslinie in Blankenburg (es gibt BI, aber auch betroffene Gegner) weiter verhandelt
  • Es ist geplant, die Parkraumbewirtschaftung nach Norden Osten auszuweiten

Piraten & Occupy

Viel ist in den letzten Wochen von Occupy durch die Medien gegangen. Eine neue Bewegung scheint sich zu entwickeln: friedlich und weltweit vernetzt. Wer sind die Aktivisten? Was wollen sie und was wollen sie nicht? Da die Pankower Piraten offen für Neues sind, hat der Kapitän der Crew Bjarne Stroustrup ein Special organisiert und zwei Occupy-Aktivisten eingeladen.

Occupy?

Occupy ist ein englischer Begriff und bedeutet soviel wie „Besetzen“. Die Bewegung hat sich von den USA (Occupy Wallstreet) über die ganze Welt verbreitet. Tausende haben Plätze in Großstädten besetzt, um gegen das gegenwärtige System zu protestieren. Viele der Camps sind durch die Sicherheitskräfte gewaltsam geräumt worden, was der Bewegung eine Solidaritätswelle einbrachte.

Wir sind 99%. Die Ursprünge der Unzufriedenheit vieler Aktivisten liegen in der Finanz- und Immobilienkrise vergangener Jahre. Viele US-Amerikaner haben ihre Häuser und Jobs verloren. Ganze Existenzen sind zerbrochen und nicht wenige, die sich bis dahin zur Mittelschicht zugehörig gefühlt haben, fanden sich in einem Zelt wieder. Die Insolvenz der Bank Lehman Brothers hatte weltweit die Börsen abstürzen lassen. Die Regierung der USA hat den Finanzsektor mit Milliarden Steuergeldern retten müssen. Neben der Flutung der Märkte mit Geld durch die Zentralbank mussten Banken Kapitalerhöhungen durchführen, wobei die neuen Aktien von der Regierung aufgekauft wurden.

Und in Deutschland? Wir sind von der Bankenkrise nicht verschont geblieben. Auch hier wurde eine Bank komplett verstaatlicht. Die Anderen erhielten allerdings zinsgünstige Kredite. Statt sich Anteile der Banken zu sichern, hat die schwarz-gelbe Regierung durch den Bankenrettungsfonds die Haftung für die Fehler der deutschen Finanzwirtschaft übernommen und Hilfen aus Steuergeldern in einer, bis dahin ungeahnten Dimension, zur Verfügung gestellt. Die Regierung der USA hat einen Großteil ihrer Bankenbeteiligungen gewinnbringend an die Börse gebracht. Die Krise hat aber auch dort die Staatsverschuldung auf neue Rekordhöhen ansteigen lassen.

Kaum von dem Schock erholt sind es nun die Staaten, die immer mehr Zinsen für ihre hohe Staatsverschuldung zahlen. Sie haben sind nun abhängig von den Banken und scheuen echte Regulierung des Sektors, dass die nächste Krise verhindern könnte. Von den Rating-Agenturen verordnete harte Sparmaßnahmen sind auf der Tagesordnung. Ein beliebtes Rezept um die Neuverschuldung zu senken ist auch in Deutschland Kürzungen im sozialen Bereich.

Unzufrieden? Besetze Plätze!

Die Occupy-Bewegung lehnt Parteien und Organisationen ab. Gegen das System zu sein ist das verbindende Element. Die Ziele sind bisher so vielfältig wie unkonkret. Sich auf der menschlichen Ebene begegnen, miteinander reden und zuhören ist der aktuelle Weg. „Kapitalismus abschaffen“ hat die letzte Occupy-Demonstration in Berlin begleitet. Doch was kommt danach? Das ist den Aktivisten unklar. Sie wollen keine konkreten Forderungen stellen, die nach oben an die Politik gereicht und dann vielleicht erfüllt werden. Sie wollen selbst außerhalb des Systems ihr Leben gestalten: autoritäten- und führerlos, dezentral und vernetzt.

Unzufrieden? Besetze die Parlamente!

Die Piraten folgen dem Motto: Occupy the Parlaments! Wir wollen innerhalb des Systems das System verändern, direktere Demokratie und Bürgerentscheide durchsetzen. Auch wir sind unzufrieden. Die Piraten sind eine weltweit vernetzte, dezentral organisierte und ideengetriebene Bewegung. Wir haben konkrete Forderungen, die wie als Partei in die Parlamente tragen. Wenn Hundertausende gegen „Freundschaftsdienste“ zwischen Politikern und Wirtschaft demonstrieren ist es für die Politiker nur eine Randnotiz wert. Wenn ein Pirat im Parlament unangenehme Fragen stellt, müssen sie antworten. Wir wollen das System auf ihrem eigenen Spielfeld schlagen, denn dort fühlen sich die etablierten Parteien bedroht!

Viele Kritikpunkte der Occupy-Bewegung haben die Piraten seit Langem in ihren Wahlprogrammen stehen. Direkte Demokratie, bedingungsloses Grundeinkommen, Erhaltung der Bürgerrechte, Netze in Nutzerhand sind nur einige unserer Forderungen. Auch wenn die Mittel und Wege von Occupy und Piraten sich unterscheiden, so wollen wir beide eine bessere Welt.

Denke Selbst!

Wenn Piraten im Kiez spazieren gehen…

…dann nieselt es vor allem an verkaufsoffenen Sonntagen im winterlichen
Dezember. So auch am letzten Sonntag als wir mit 5 Piraten und jeder
Menge Zeug in den Taschen von Schönhauser Allee zur Eberswalder Strasse
gelaufen sind um über die Kastanien Allee beim Mauerpark anzukommen.
Unterwegs haben wir Kaperbriefe, Flyer, Aufkleber und Fähnchen verteilt.
Am Mauerpark angekommen, ging es damit weiter. „Die Wahlen sind vorbei“
doch weil wir uns auch um die Bürger kümmern, nachdem wir gewählt
wurden, war dies das negativste Kommentar und es gab viele spannende
Gespräche und Zuspruch. Vielen Dank an Alle, die dabei gewesen sind und
mitgemacht haben.

Im neuen Jahr geht’s damit weiter. Der nächste Kiez-Spaziergang findet
in der letzten Januar Woche statt. Der genaue Termin und Treffpunkt wird
noch rechtzeitig bekannt gegeben.

Neu und Interessiert?

Heute findet um 19 Uhr wieder unser Pankower Neumitglieder- und
Interessiertentreffen statt. Dort könnt ihr Fragen stellen, wie das
mit dem wiki geht, euch das liquid oder twitter erklären lassen, halt
alle Fragen beantworten lassen, die ihr so zu den Piraten habt.

Das ganze findet ab 19 Uhr in der Straßburger Straße 16 im MetaMate statt.


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Erstes Treffen

Nach den doch überraschend guten Ergebnissen berlinweit und dem erwartet guten Ergebnis in Pankow fangen die Vorbereitungen für den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung an. Heute Abend wir es ein erstes Koordinierungstreffen mit den gewählten Vertretern geben, um in den nächsten Tagen mehr Klarheit bei den anstehenden Aufgaben zu haben.

Mit besonderer Freude nehme ich die zunehmende Crewaktivität zur Kenntnis und kann alle Interessierten nur auffordern zu unseren Stammtischen zu gehen. Zum einen ist dies der beste Weg um mit den Piraten vor Ort Kontakt aufzunehmen und desweiteren lernt man sich besser kennen bevor man vielleicht eine Aufgabe in der Partei übernehmen will. (Bitte postet nicht eure persönlichen Kontaktinformationen hier in den Kommentaren.) Und wir freuen uns über Hilfe für die nächsten 5 Jahre Piraten in Pankow.

Wir sind aufgestellt

Spät in der Nacht konnte dann endlich das Protokoll geschlossen werden und alles was nur die Pankower Piraten betrifft, war zur formellen Wahlanmeldung beschlossen. Im Moment sind wir damit beschäftigt endlose Formulare auszufüllen und mit dem Wahlleiter das Sammeln der Unterschriften vorzubereiten, aber zurück zum Montagabend.

Die Pankower sind ja eigentlich schon Veteranen was das Veranstalten von Gebietsversammlungen angeht. Gebietsversammlungen sind bei den Piraten beschlussfähige Treffen auf Bezirksebene, sie sollen die lokale Organisation erleichtern ohne das man Bezirksverbände gründen muß. Aber trotz der großen Dinge, die wir uns auf die Tagesordnung geschrieben hatten, war doch ein wenig der Wurm in den ersten Zügen dieser Versammlung. Der leicht verspätete Anfang und ein paar organisatorische Ungereimtheiten trafen auf ein gespanntes und ein wenig unruhiges Publikum. Der Kellerraum im Canto sollte die erste Bühne sein auf der wir unsere Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr stellen wollten. Und nachdem die Regularien geklärt und nochmal erläutert wurden, ging es dann auch gleich in den Wahlmarathon. Wahlkreise und Listenplätze wurden ausgeknobelt, anwesende und zugeschaltete Kandidaten stellten sich vor und die 17 akkreditierten Piraten vor Ort stellten Fragen, um dann ihr Urteil auf den Stimmzettel zu schreiben.

Am Ende, so gegen 1 Uhr, war schließlich alles verteilt und ich bin momentan auch sehr zufrieden mit dem Ergebnis, obwohl es auch wenig Überraschungen gab. Im folgenden die Ergebnisse für die Direktkandidaten des Bezirkes für das Abgeordnetenhaus und die Liste für den Wahlvorschlag zur Bezirksverordnetenversammlung.

Wahlkreis Pankow 1:

  • Achim Bartsch

Wahlkreis Pankow 2:

  • Fabrizio do Canto

Wahlkreis Pankow 3:

  • Frank Mai

Wahlkreis Pankow 4:

  • Stephan Bliedung

Wahlkreis Pankow 5:

  • Manuela Schauerhammer

Wahlkreis Pankow 6:

  • Philipp Magalski

Wahlkreis Pankow 7:

  • Michael Mittelbach

Wahlkreis Pankow 8:

  • Christopher Lauer

Wahlkreis Pankow 9:

  • Pavel Mayer

Wahlvorschlag zur BVV:

  1. Markus Tewes
  2. Philip Magalski
  3. Pavel Mayer
  4. Michael Mittelbach
  5. Stephan Bliedung
  6. Christopher Lauer
  7. Achim Bartsch
  8. Manuela Schauerhammer
  9. Frederik Bordfeld
  10. Frank Mai
  11. Stephan Erlenmayer

Dies sind nun die Pankower die versuchen werden im nächsten Jahr unseren Ruf als Piratenhochburg zu verteidigen. Ich hoffe in den nächsten Wochen auch auf dieser Seite ausreichend Informationen zu den Kollegen veröffentlichen zu können und eine Plattform zum Fragen stellen zu bieten. Es wird ernst.

Vielen Dank an die engagierten Piraten auf der Versammlung, die am Ende doch tapfer durchgehalten haben und nochmal eine dicke Entschuldigung für die etwas lachse Vorbereitung. Wir haben jetzt nicht nur inhaltlich sondern auch personell einiges anzubieten und ich freue mich darauf mit diesem Team im neuen Jahr den Berlinern deutlich zu machen, das wir nicht nur ein Internetplugin für die etablierte Politik sind, sondern das Transparenz und Teilhabe analoge Bedürfnisse sind.

2. Piratenstammtisch Pankow und Gebietsversammlung

So meine geschätzen Pankower,

dann darf ich nochmal auf die nächsten Termine hinweisen. Nächsten Montag laden wir sehr herzlich zu unserem 2. Pankower Piratenstammtisch ein. Der thematische Schwerpunkt wird diesmal in der Vorbereitung unserer Gebietsversammlung liegen, da wir dort unsere Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr nominieren wollen sollten sich alle entsprechend vorbereiten und die Gelegenheit nutzen sich den Piraten im Bezirk vorzustellen. Am 13. Dezember ist dann an gleicher Stelle die Gebietsversammlung. Auf einen Montagabend haben wir zwar nicht extrem viel Zeit und mit der Kandidatenkür sind wir auch einigermaßen ausgefüllt, aber wer dennoch sonstige Anträge im Kopf hat soll die doch bitte schon vorher entsprechend bekannt machen, damit wir uns vorbereiten können.

So und ich werde jetzt nochmal schaun ob ich ein schickes Kalenderplugin für uns finde. Bis nächste Woche.

Ah lecker, Transparenz

Das Geschrei letztes Jahr war schon groß als der Bezirk Pankow ein pdf mit den Ergebnissen der Lebensmittelkontrolleure ins Netz gestellt hat. Teile der Gastronomie fürchteten an den  Pranger gestellt zu werden und ein Angst induziertes quasi Berufsverbot. Ich fand die Idee eher toll und habe das pdf damals mit viel Neugierde gelesen und ehrlich gesagt waren die Überraschungen nicht besonders groß. Im Gegenteil entsprach die Auflistung meiner gefühlten Ekelliste, die man sich als passionierter Außerhausesser sowieso schon angelegt hatte.

Nun scheinen auch andere Länder auf den Geschmack gekommen und der Ruf nach bundeseinheitlichen Kriterienkatalogen wird laut, um lustige und traurige Smileys zu verteilen. So ein Katalog führt meiner Ansicht nach nur zu unötigen Debatten, die der Transparenz in diesem Bereich versucht einige Nebelkerzen unterzujubeln.

Warum nicht einfach die Protokolle der Kontrolleure direkt über die Behördenseite veröffentlichen, entsprechend interessierte Menschen und Gastronomieportale könnten nach eigenen Kriterien ihre Freundeskreise informieren, es würde sich sehr schnell zeigen welche Kriterien als relevant betrachtet werden und der Gastronom könnte einfach erkennen an welcher Stelle seine Kunden besonders empfindlich sind und was eher lässliche Sünden wären.

Warum soll meine persönliche Befindlichkeit durch politischen Diskurs kategorisiert werden, nur um was zum Plaudern zu haben?