Die Piraten für Frieden in der Welt

Die Piraten Berlin haben in ihrem Landeswahlprogramm ein pazifistisches Manifest festgeschrieben.

Die letzten Wochen von Terroranschlägen in Deutschland zeigen uns, dass wir seit einiger Zeit nicht mehr unbeteiligt sind an den Kriegen in der Welt. Ja, auch Deutschland ist Kriegsakteur in der Welt, die Bundeswehr ist in vielen Auslandseinsätzen an dem Tod vieler Menschen beteiligt. Ja, Wir sind es, die Krieg und Leid auch in andere Länder tragen. Wir wollen alle das neueste Handy, das bessere Tablet, den besseren Computer. Zur Produktion diese Geräte brauchen wir seltene Erden, die unter Sklavenarbeit in Afrika abgebaut werden. Uns geht es deshalb wirtschaftlich so gut, weil Deutschland im großen Stil Waren in andere Länder exportiert. Darunter ist auch ein riesiger Anteil an Waffen.

Ja, wir sind an diesem Krieg in der Welt beteiligt, wir haben dadurch eine Verantwortung dieses Leid in dieser Welt ein wenig zu lindern. 

Genau deshalb ist das Aufnehmen von Geflüchteten keine humanitäre Aufgabe und keine soziale Frage. Es ist vielmehr unsere verdammte Pflicht zur Schadensregulierung, für den Schaden den wir anderen Bevölkerungen mit unserem Luxusleben zufügen.

Wir sind jedoch auch verpflichtet unser Verhalten zu ändern.

Genau deshalb ist das pazifistische Manifest in unserem Wahlprogramm zukunftsweisend. Wir brauchen neue Impulse für eine nachhaltige Friedenspolitik.

Pazifistisches Manifest für Berlin

Das emanzipativ-antiautoritäre Menschenbild der PIRATEN Berlin lebt von bedingungslosem Humanismus, Pazifismus und Gewaltlosigkeit. Weder Aufrüstung, noch Drohpotentiale, noch kriegerische Interventionen konnten je nachhaltig Frieden schaffen oder sichern. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit und erzeugt immer unschuldige Opfer und neue Kriege.

Gerade Berlin als die Stadt, aus der im 20. Jahrhundert verheerende Kriege geführt wurden, die aber auch bis zur Wiedervereinigung das Ziel derer war, die sich sich der Bundeswehr-Zwangsmaschinerie entziehen wollten, steht hier in einer besonderen Verantwortung.

Berlin verdankt den Fall der Mauer und den Status als Hauptstadt eines vereinten Deutschlands nicht etwa der fortgesetzen Aufrüstung des „Kalten Krieges“, sondern der Deeskalation der Perestroika.

Statt die Eskalation durch die Dämonisierungen der Gegenseite voranzutreiben, um gewalttätige Konflikte zu rechtfertigen, fordern die PIRATEN gewaltfreie Konfliktlösungen und das Verbot der Waffenproduktion in Deutschland und die weltweite Abschaffung von Atomwaffen.

Die Reaktion auf Straftaten, sowohl auf nationaler oder auch internationale Ebene, darf nicht Vergeltung sein. Das Völkerrecht muss gegen Interventionskriege ausgebaut werden, dazu fordern wir eine Demokratisierung der UNO.

Die Würde jedes Menschen ist unantastbar, aus gutem Grund verbietet unsere Verfassung die Todesstrafe, dies darf durch kein Kriegsrecht außer Kraft gesetzt werden.

Eine grenzenlose Welt ohne nationalstaatliche Dominanz bedeutet auch das Abschaffen nationaler Verteidigungs- und Angriffsarmeen, somit auch die Abschaffung der Bundeswehr und der Produktion und Verbreitung von Waffen und Produkten der Rüstungsindustrie.

Aufgrund seiner Geschichte hat Berlin zudem eine besonders hohe Verantwortung für Menschen jüdischer Glaubensrichtung. Die PIRATEN widmen dem Kampf gegen Antisemitismus hohe Aufmerksamkeit und stehen darüber hinaus ohne Einschränkung hinter dem Existenzrecht Israels.

Da die veränderte weltpolitische Lage derzeit wieder zu einem Anstieg des Antisemitismus führt, fordern die PIRATEN verstärkte Gegenmaßnahmen. So ist die Aufklärungsarbeit bezüglich der Geschichte der Judenverfolgung sowie des Staates Israels deutlich zu intensivieren. Diesbezüglich ist auch auf Menschen einzugehen, die aus Kulturkreisen kommen, in denen ein negatives Israelbild vermittelt wird.

In Israel unterstützen die PIRATEN vor allem jene Kräfte, die für ein friedliches Miteinander mit den arabischen Mitbürgern eintreten.

Besuch im Flüchtlingsheim Mühlenstraße

Am 23. Dezember bin ich mit ein paar Mitbringseln in das Flüchtlingsheim in der Mühlenstraße gefahren. Das wurde Ende November eröffnet. Zuvor gab es ein paar Unsicherheiten, weil Nazis Proteste angekündigt und Bedrohungsszenarien entworfen hatten. Als im September eine anonyme Initiative zu einem „Erfahrungs- und Meinungsaustausch“ geladen hatte, trafen sich Anwohner*innen und andere Unterstützer*innen auf dem Heinz-Knobloch-Platz, um gegen ein paar tatsächlich aufgetauchte Nazis zu protestieren. Zum Glück ist nun aber die Solidarität groß.

Aufkleber direkt am FlüchtlingsheimMeine mitgebrachten Orangen, Mandarinen und Weihnachts-Plätzchen werden von einer Helferin dankbar entgegen genommen. In dem dafür vorgesehenen Zimmer sind viele Gaben zu sehen, eingepackte Geschenke, Lebensmittel und Kleidung. Gerade ist eine Feier für Kinder zu Ende gegangen und jedes hat ein Geschenk bekommen. Ein paar von ihnen fragen mich neugierig, was ich hier mache und ob sie noch mehr geschenkt bekommen… Die Helferin – eine Studentin, die vor allem bei der täglichen Kinderbetreuung hilft – berichtet von großer Unterstützung durch die Anwohner*innen. Unter anderem war eine Kindergartengruppe mit Selbstgebackenem da und eine Vorleserin kommt regelmäßig, sagt sie begeistert. Besonders jetzt zur Weihnachtszeit werden viele Spenden abgegeben. Das Heim von Betreiber-Firma Prisod ist immer offen für Interessierte, vor allem Nachbar*innen, bei denen Voreingenommenheit oder sogar Angst dadurch recht schnell genommen werden können.

Wer etwas spenden möchte, sollte sich vorher dort anmelden, um zu erfahren, wann eine Abgabe passt und was gebraucht wird. Nicht benötigt wird derzeit Kleidung – außer Winterbekleidung für Männer. Für andere Ideen der Unterstützung wie zum Beispiel Lesungen, Stadtrundfahrten, bzw. Spaziergänge oder Spieleabende/-nachmittage sollten sich die Initiatoren vor Ort erkundigen, was gebraucht wird und Mitorganisatoren bei den Piraten suchen. Für März oder April können wir eine gemeinsame Sammelaktion starten, dann ist das weihnachtliche Spendenbewusstsein vermutlich etwas abgeflaut.

Auch unsere BVV-Fraktion ist nicht untätig: Jan Schrecker steht im Kontakt mit Prisod und hat bereits für Anfang Januar einen Besuchstermin vereinbart. Unter anderem will er dort die Internet-Situation im Heim klären.

Zweites Paar Augen: Johannes

Steigende Mieten durch Luxuswohnen im nördlichen Mauerpark?

Bebauungslpäne des Investors
Mauerpark, südlicher Teil
Mauerpark, südlicher Teil

In einer Infoveranstaltung wenden wir uns an die Bürgerinnen und Bürger im Brunnenviertel. Wir wollen über die geplante Bebauung des nördlichen Mauerparks sprechen – und vor allem darüber, was das für das Brunnenviertel bedeutet.

Am: 10.04.2013 von 19.00 Uhr bis ca. 22.00 Uhr
Ort: Jahresringe Begegnungsstätte im Kiez
Stralsunder Str. 6, Berlin-Wedding
– barrierefreier Zugang –

Was die Bebauung des nördlichen Mauerparks mit Ihrer Miete zu tun hat

Im nördlichen Bereich des Mauerparks soll ein ganz neues Wohnviertel entstehen. Die Wohnungen werden einen hohen Standard haben und vergleichsweise teuer sein.
Dadurch wird voraussichtlich der Mietspiegel mittelfristig steigen. Auch für Ihre Wohnung wird sich der Mietspiegel erhöhen, da Sie im selben Viertel wohnen. Sie werden früher oder später also mit einer Mieterhöhung rechnen müssen.

Das wollen wir verhindern!

Neue Wohnbebauung – 1000 neue Bewohner*innen im Viertel

Durch die neu gebauten Wohnungen kommen mehr Bewohner in das Viertel. Diese brauchen nicht nur Wohnungen, sondern auch Kitas, Jugendeinrichtungen, Schulen und Einkaufsläden. Auch der Autoverkehr wird mehr werden im Bezirk. Bis jetzt spricht keiner darüber, was diese Änderungen für Auswirkungen auf die jetzigen Anwohner haben.

Bebauungsplan des Investors Groth
Bebauungsplan des Investors Groth

„Die Neuen werden nur meckern!“

Das Leben im Mauerpark ist bunt und lebendig. Die neuen Bewohnerinnen und Bewohner haben eventuell andere Vorstellungen von Sonntagsruhe, als die Besucher des Mauerparks. Durch die enge Bebauung kann es leicht zu Streitereien um Lautstärke und Geruchsbelästigung kommen.
Einen absehbaren Konflikt wie diesen wollen wir vermeiden!

Der Mauerpark ist wichtig für die ganze Stadt

Der Mauerpark ist eine sogenannte „Frischluftschneise“, die das Klima in der Stadt deutlich verbessert und für Kühlung sorgt. Zudem ist der ehemalige Mauerstreifen ein historischer Ort der Wiedervereinigung von Ost und West.

Deshalb wollen wir diese Grünflächen erhalten!

Kommen Sie zu unserer Informationsveranstaltung. Hier erfahren Sie mehr über die Auswirkungen der Bebauung und was Sie tun können.
Ihre Piraten Mitte und Pankow

Zweites Paar Augen: Jan Schrecker

Update: Links eingefügt.

Fabricio Martins do Canto ist Direktkandidat für Pankow

fabricioWir gratulieren Fabricio Martins do Canto zur Wahl!

Die Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 76 (Pankow) hat gewählt: Seit Samstag, den 16. März ist Fabricio unser Direktkandidat. Es gab sieben weitere Kandidatinnen und Kandidaten.

Fabricio ist gebürtiger Brasilianer und vertritt die Piraten bereits als Mitglied im Integrationsbeirat Pankow. Er hat drei Kinder, die im Prenzlauer Berg geboren sind. Er war ein Aussteiger, Empfänger von SGB II-Leistungen und ist jetzt Existenzgründer.

Meine Familie und ich haben uns bewusst für ein Leben in Berlin entschieden. Diese Stadt hat für uns und besonders für unsere Kinder viel Gutes anzubieten. Ich wünsche mir jedoch eine Politik für alle, die hier wohnen.

sagt Fabricio direkt nach der Wahl.

Zweites Paar Augen: Malte Jan Kaffenberger

Piratige Termine in der Woche vom 11. – 17.03.2013 für Pankow

Alle Termine sind öffentlich – jede und jeder ist herzlich willkommen!

Montag, den 11.03.2013
* 17:00 bis 18:00 Uhr: Bürgersprechstunde Fraktion BVV
Wo: Fröbelstr. 17, Haus 7, Raum 128

* 18:00 bis 20:00 Uhr: Fraktionssitzung BVV
Wo: Fröbelstr. 17, Haus 7, Raum 128

* 20:00 bis 23:00 Uhr: Crewtreffen Bjarne Stroustrup
Wo: im Walden, Choriner Straße 35

Dienstag, den 12.03.2013
* 19:00 bis 22:00 Uhr: Crewtreffen „Eiserner Gustav“
Wo: Eiserner Gustav, Hauptstr. 59a, An der Kirche, 13127 Berlin-Französisch Buchholz

Mittwoch, den 13.03.2013
* 19:00 bis 22:00 Uhr: Crewmeeting Mostly Harmless
Wo: MetaMate, Straßburger Str. 16

* 20:00 bis 22:00 Uhr: Crew Schrödingers Katze
Wo: „Winsenz“, Winsstraße 58

Donnerstag, den 14.03.2013
* 20:00 bis 22:00 Uhr: Crewtreffen „Papillon“
Wo: Cafe Osswald, Göhrener Straße 5/ Raumerstraße 17 Berlin

Samstag, den 16.03.2013
* 13:00 bis 19:00 Uhr: Aufstellungsversammlung Pankow
Wo: Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Gürtelstraße 32a

* 20:00 bis 23:00 Uhr: Crewtreffen „Konrad Zuse“
Wo: Gaudystr. 6

9 März: Aktionstag gegen Neonaziläden und rechten Lifestyle

Demo am 9 März, 14 Uhr, Antonplatz (durch Prenzlauer Berg und Weißensee)

Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruht, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.

Pankow ist bunt also lasst uns in unserem Bezirk auf die Straße gehen und Flagge zeigen! Ich rufe alle Pirat*innen zur Teilnahme auf.

Mehr Informationen zum Aktionstag und Hintergründe:

Arthur
(@pBluros)

Die Mauer muss weg!?!

East Side Gallery Abriss
East Side Gallery Abriss
1.3.2013 Bauarbeiter an der Mauer

Was haben Mauerpark und East Side Gallery gemeinsam?
Na, beides ist in Berlin und beides wird von Investoren zerstört. Bauvorhaben sollten eigentlich durch Bürgerbeteiligung mitgestaltet werden. Doch drängt sich mir der Eindruck auf, dass zum ersten die Bürgerbeteiligung nicht ernst genommen wird und zum zweiten die Investoren machen, was sie wollen. Sie haben kein Interesse daran das Bürgerinteresse einfließen zu lassen – frei nach dem Motto: Lass die mal diskutieren, wir bauen dann einfach so, wie wir das wollen – Fakten schaffen.

Obwohl man mit (vielleicht geplanter!?) Desinformation versucht hat, die Rückbaumaßnahmen möglichst ungestört abzuwickeln, waren ungefähr 300 Menschen vor Ort und haben sich das einfach nicht gefallen lassen. Ich bin sehr gespannt, mit welchen Stellungnahmen die Fraktionen im Abgeordnetenhaus im Plenum am 11.3.2013 den vorliegen Fall kommentieren werden. Die Menschen haben heute gezeigt, dass ein „wir fahren mal schnell mit dem Bagger vorbei“ nicht zu akzeptieren ist.

East Side Gallery Denkmal
East Side Gallery Denkmal

Für mich gab es heute drei herausragende Ereignisse:

Mit vereinten Kräften sprangen die Demonstranten über die Straße und so war ein ungefährdetes Weiterarbeiten an der Mauer unmöglich.
Da schon ein Mauerelement entfernt worden war, musste diese Lücke wieder geschlossen werden. Ich glaube, dass jemand das Mauer-Styropor–Stück von der AVB der Piraten mitgebracht hat. In einer gemeinschaftlichen Aktion haben es einige Demonstranten geschafft, dieses Element fast bis an die Lücke zu bringen. Die Polizei beschlagnahmte die Ersatzmauer und nahm einen Demonstranten fest. Es kam zu Rangeleien zwischen Polizei und Demonstranten. Die Demonstranten riefen immer wieder zur Gewaltfreiheit auf – dies klappte ganz gut. Doch anscheinend hatten einzelne Polizisten einen schlechten Tag und schubsten Menschen gegen parkende Autos.

Aber: Es wurde ein vorläufiger Baustopp (bis Montag) erreicht, der durch die Polizei unter lautstarker Zustimmung der Demonstranten verkündet wurde!

Mein Fazit: Berlin macht mit seinem Ausverkauf weiter und Investoren denken, sie dürfen alles. Bürgerbeteiligung ist anscheinend ein Lippenbekenntnis. Frei nach dem Motto: Ich bin Investor, mich interessiert nicht was die Bürger wollen, ich schaffe einfach Fakten. Die Politik schaut zu und wir werden verschaukelt, oder wie soll ich es verstehen, dass erst am 11.03.2013 offiziell im AGH-Berlin darüber diskutiert werden soll. Doch worüber, wenn einfach schon mal Sachen abgerissen werden über die doch eigentlich geredet werden soll.

Was sagt mir das für den Mauerpark: Wir müssen uns formieren, zusammenschließen und alle Termine, Informationen zusammen an einer Stelle veröffentlichen, denn steigende Mieten und Missachtung der Bürgerbeteiligung gehen uns alle an.

ps: am Sonntag (03.03) findet dazu um 14:00 Uhr eine weitere Demo statt. Mehr Informationen dazu gibt es hier: http://www.change.org/eastsidegallery.

pps. unterstützt deshalb die Argumentation der Petitions-Initiatoren und ruft hiermit zur Unterstützung durch Zeichnung der Petition auf.
https://www.change.org.

„Ich habe Sie gewählt. Was wird nun aus der Piratenpartei?“ Ein Nachmittag mit Senioren und Piraten

Pankow

PankowKommt da überhaupt jemand? Interessieren sich ältere Menschen im Bezirk für uns? – Haben wir genug Stühle? Schließlich haben wir die Einladung über die Medien verbreitet… Zwischen diesen Extremen schwankten unsere Erwartungen, hatten wir so etwas doch noch nie gemacht. Die Idee kam auf, nachdem unsere letzte Gebietsversammlung in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg und mit deren Verwaltung so schön unkompliziert organisiert wurde. Also luden wir an einem Januarnachmittag die Bewohnerinnen und Bewohner der Gürtelstraße, die Seniorinnen und Senioren im Bezirk und alle sonstigen Interessierten ein. Und die Stühle reichten, es fanden sich ca. 10-12 Gäste unserer Zielgruppe ein und noch einmal ebenso viele Piraten.Alexander Spies und Jan Schrecker

Inhaltlich hatten wir viel vor: Zunächst sollten die wichtigsten Grundsätze der Piraten vorgstellt werden, auch um einige Missverständnisse (z.B. im Bereich Urheberrecht) auszuräumen. Dann berichtete Jan Schrecker (Piratenfraktion Pankow, Ausschuss Arbeit, Gesundheit, Soziales und Senioren) über die Möglichkeiten der Seniorenpolitk im Bezirk. Am Beispiel Barrierefreiheit konnte er ausführen, dass Verbesserungen manchmal bereits über Kleine Anfragen möglich sind. Als es zum Thema Wohnen kam, wurde die Bezirksebene verlassen und Alexander Spies (MdA, Ausschuss  Gesundheit und Soziales) konnte aus der Landespolitik berichten. Steigende Mieten und Sanierungen sind ganz offensichtlich ein großes Thema auch bei älteren Menschen, es kamen viele Fragen aus dem Publikum.

Überhaupt war es ein angeregter Austausch. Ein Herr berichtete von seinen Erfahrungen in der BVV: Dass es nämlich – bei allem Interesse an der Bezirkspolitik – nicht immer einfach ist, dem Sitzungsverlauf zu folgen. Eine Teilnehmerin stellte sich als PIratenwählerin vor und wollte von uns wissen, wie wir die Zukunft der Piraten sehen. Vor allem die Frage nach Informationen „ohne Internet“ wurde mehrfach gestellt. Auf die Frage eingangs, wer von der Veranstaltung durch elektronische Medien erfahren hat, meldete sich niemand. Die meisten Hände gingen bei gedruckten Zeitungen hoch. Also haben auch wir viel gelernt: Gedruckte Informationen, regelmäßige Sprechstunden und zugängliche Briefkästen sind für viele Menschen – fast – die einzige Möglichkeit, mit uns in Kontakt zu kommen. Und die Vertretung einer Zielgruppe muss man zu einer solchen Veranstaltung natürlich auch einladen: Die Pankower Seniorenvertretung war mit mehreren Mitgliedern dabei.Petra Wille und das Grundsatzprogramm

Über Ideen, was für Veranstaltungen wir als nächstes organisieren können und welche Zielgruppen wir dabei ansprechen sollen, freuen wir uns.

Frohe Weihnachten!

Ein spannendes Jahr für die Pankower Piraten geht zu ende. Nach der ausgefallenen Apokalypse ist vor dem Jahresrückblick und zwischendurch ist Weihnachten.

So wünsche ich allen Pankower Piraten und Bürger*inen frohe Weihnachten und ruhige, entspannte, fröhliche, aufregende und wohltuende Feiertage.

Arthur Kaiser
@pBluros

Die Piraten laden ein: Infoveranstaltung für Seniorinnen und Senioren

Hatten Sie schon mal mit der Piratenpartei zu tun? Die gibt’s auch hier im Bezirk Pankow!
Alles was sie schon immer über diese neue Partei wissen wollten und niemanden zum Fragen hatten: Wir laden Sie ein. Wir freuen uns auf Sie und informieren gern zu folgenden Themen:

  • die Piratenpartei: ihre Grundsätze und wie sie funktioniert – ein kurzer Überblick
  • die Piratenfraktion in der BVV Pankow
  • Themen von älteren Menschen bei den Piraten
  • …. welche Fragen haben SIE noch?

Wer wird da sein?

Jan Schrecker (Piratenfraktion BVV Pankow)
Alexander Spies (MdA)
Petra Wille, Mirco Brahmann (Bezirksbeauftragte Pankow)

Zeit und Ort

Donnerstag, 10. Januar 2013, 15 Uhr –  ca.17 Uhr
Seniorenstiftung Prenzlauer Berg Gürtelstraße 32a (barrierefrei zugänglich)

Hinweis an die Presse

Wir freuen uns über Ankündigungen dieses Termins! Selbstverständlich sind auch an diesem Nachmittag Medienvertreterinnen und -vertreter gern gesehen!