Piraten & Occupy

Viel ist in den letzten Wochen von Occupy durch die Medien gegangen. Eine neue Bewegung scheint sich zu entwickeln: friedlich und weltweit vernetzt. Wer sind die Aktivisten? Was wollen sie und was wollen sie nicht? Da die Pankower Piraten offen für Neues sind, hat der Kapitän der Crew Bjarne Stroustrup ein Special organisiert und zwei Occupy-Aktivisten eingeladen.

Occupy?

Occupy ist ein englischer Begriff und bedeutet soviel wie „Besetzen“. Die Bewegung hat sich von den USA (Occupy Wallstreet) über die ganze Welt verbreitet. Tausende haben Plätze in Großstädten besetzt, um gegen das gegenwärtige System zu protestieren. Viele der Camps sind durch die Sicherheitskräfte gewaltsam geräumt worden, was der Bewegung eine Solidaritätswelle einbrachte.

Wir sind 99%. Die Ursprünge der Unzufriedenheit vieler Aktivisten liegen in der Finanz- und Immobilienkrise vergangener Jahre. Viele US-Amerikaner haben ihre Häuser und Jobs verloren. Ganze Existenzen sind zerbrochen und nicht wenige, die sich bis dahin zur Mittelschicht zugehörig gefühlt haben, fanden sich in einem Zelt wieder. Die Insolvenz der Bank Lehman Brothers hatte weltweit die Börsen abstürzen lassen. Die Regierung der USA hat den Finanzsektor mit Milliarden Steuergeldern retten müssen. Neben der Flutung der Märkte mit Geld durch die Zentralbank mussten Banken Kapitalerhöhungen durchführen, wobei die neuen Aktien von der Regierung aufgekauft wurden.

Und in Deutschland? Wir sind von der Bankenkrise nicht verschont geblieben. Auch hier wurde eine Bank komplett verstaatlicht. Die Anderen erhielten allerdings zinsgünstige Kredite. Statt sich Anteile der Banken zu sichern, hat die schwarz-gelbe Regierung durch den Bankenrettungsfonds die Haftung für die Fehler der deutschen Finanzwirtschaft übernommen und Hilfen aus Steuergeldern in einer, bis dahin ungeahnten Dimension, zur Verfügung gestellt. Die Regierung der USA hat einen Großteil ihrer Bankenbeteiligungen gewinnbringend an die Börse gebracht. Die Krise hat aber auch dort die Staatsverschuldung auf neue Rekordhöhen ansteigen lassen.

Kaum von dem Schock erholt sind es nun die Staaten, die immer mehr Zinsen für ihre hohe Staatsverschuldung zahlen. Sie haben sind nun abhängig von den Banken und scheuen echte Regulierung des Sektors, dass die nächste Krise verhindern könnte. Von den Rating-Agenturen verordnete harte Sparmaßnahmen sind auf der Tagesordnung. Ein beliebtes Rezept um die Neuverschuldung zu senken ist auch in Deutschland Kürzungen im sozialen Bereich.

Unzufrieden? Besetze Plätze!

Die Occupy-Bewegung lehnt Parteien und Organisationen ab. Gegen das System zu sein ist das verbindende Element. Die Ziele sind bisher so vielfältig wie unkonkret. Sich auf der menschlichen Ebene begegnen, miteinander reden und zuhören ist der aktuelle Weg. „Kapitalismus abschaffen“ hat die letzte Occupy-Demonstration in Berlin begleitet. Doch was kommt danach? Das ist den Aktivisten unklar. Sie wollen keine konkreten Forderungen stellen, die nach oben an die Politik gereicht und dann vielleicht erfüllt werden. Sie wollen selbst außerhalb des Systems ihr Leben gestalten: autoritäten- und führerlos, dezentral und vernetzt.

Unzufrieden? Besetze die Parlamente!

Die Piraten folgen dem Motto: Occupy the Parlaments! Wir wollen innerhalb des Systems das System verändern, direktere Demokratie und Bürgerentscheide durchsetzen. Auch wir sind unzufrieden. Die Piraten sind eine weltweit vernetzte, dezentral organisierte und ideengetriebene Bewegung. Wir haben konkrete Forderungen, die wie als Partei in die Parlamente tragen. Wenn Hundertausende gegen „Freundschaftsdienste“ zwischen Politikern und Wirtschaft demonstrieren ist es für die Politiker nur eine Randnotiz wert. Wenn ein Pirat im Parlament unangenehme Fragen stellt, müssen sie antworten. Wir wollen das System auf ihrem eigenen Spielfeld schlagen, denn dort fühlen sich die etablierten Parteien bedroht!

Viele Kritikpunkte der Occupy-Bewegung haben die Piraten seit Langem in ihren Wahlprogrammen stehen. Direkte Demokratie, bedingungsloses Grundeinkommen, Erhaltung der Bürgerrechte, Netze in Nutzerhand sind nur einige unserer Forderungen. Auch wenn die Mittel und Wege von Occupy und Piraten sich unterscheiden, so wollen wir beide eine bessere Welt.

Denke Selbst!

Neu und Interessiert?

Heute findet um 19 Uhr wieder unser Pankower Neumitglieder- und
Interessiertentreffen statt. Dort könnt ihr Fragen stellen, wie das
mit dem wiki geht, euch das liquid oder twitter erklären lassen, halt
alle Fragen beantworten lassen, die ihr so zu den Piraten habt.

Das ganze findet ab 19 Uhr in der Straßburger Straße 16 im MetaMate statt.


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Wir sind aufgestellt

Spät in der Nacht konnte dann endlich das Protokoll geschlossen werden und alles was nur die Pankower Piraten betrifft, war zur formellen Wahlanmeldung beschlossen. Im Moment sind wir damit beschäftigt endlose Formulare auszufüllen und mit dem Wahlleiter das Sammeln der Unterschriften vorzubereiten, aber zurück zum Montagabend.

Die Pankower sind ja eigentlich schon Veteranen was das Veranstalten von Gebietsversammlungen angeht. Gebietsversammlungen sind bei den Piraten beschlussfähige Treffen auf Bezirksebene, sie sollen die lokale Organisation erleichtern ohne das man Bezirksverbände gründen muß. Aber trotz der großen Dinge, die wir uns auf die Tagesordnung geschrieben hatten, war doch ein wenig der Wurm in den ersten Zügen dieser Versammlung. Der leicht verspätete Anfang und ein paar organisatorische Ungereimtheiten trafen auf ein gespanntes und ein wenig unruhiges Publikum. Der Kellerraum im Canto sollte die erste Bühne sein auf der wir unsere Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr stellen wollten. Und nachdem die Regularien geklärt und nochmal erläutert wurden, ging es dann auch gleich in den Wahlmarathon. Wahlkreise und Listenplätze wurden ausgeknobelt, anwesende und zugeschaltete Kandidaten stellten sich vor und die 17 akkreditierten Piraten vor Ort stellten Fragen, um dann ihr Urteil auf den Stimmzettel zu schreiben.

Am Ende, so gegen 1 Uhr, war schließlich alles verteilt und ich bin momentan auch sehr zufrieden mit dem Ergebnis, obwohl es auch wenig Überraschungen gab. Im folgenden die Ergebnisse für die Direktkandidaten des Bezirkes für das Abgeordnetenhaus und die Liste für den Wahlvorschlag zur Bezirksverordnetenversammlung.

Wahlkreis Pankow 1:

  • Achim Bartsch

Wahlkreis Pankow 2:

  • Fabrizio do Canto

Wahlkreis Pankow 3:

  • Frank Mai

Wahlkreis Pankow 4:

  • Stephan Bliedung

Wahlkreis Pankow 5:

  • Manuela Schauerhammer

Wahlkreis Pankow 6:

  • Philipp Magalski

Wahlkreis Pankow 7:

  • Michael Mittelbach

Wahlkreis Pankow 8:

  • Christopher Lauer

Wahlkreis Pankow 9:

  • Pavel Mayer

Wahlvorschlag zur BVV:

  1. Markus Tewes
  2. Philip Magalski
  3. Pavel Mayer
  4. Michael Mittelbach
  5. Stephan Bliedung
  6. Christopher Lauer
  7. Achim Bartsch
  8. Manuela Schauerhammer
  9. Frederik Bordfeld
  10. Frank Mai
  11. Stephan Erlenmayer

Dies sind nun die Pankower die versuchen werden im nächsten Jahr unseren Ruf als Piratenhochburg zu verteidigen. Ich hoffe in den nächsten Wochen auch auf dieser Seite ausreichend Informationen zu den Kollegen veröffentlichen zu können und eine Plattform zum Fragen stellen zu bieten. Es wird ernst.

Vielen Dank an die engagierten Piraten auf der Versammlung, die am Ende doch tapfer durchgehalten haben und nochmal eine dicke Entschuldigung für die etwas lachse Vorbereitung. Wir haben jetzt nicht nur inhaltlich sondern auch personell einiges anzubieten und ich freue mich darauf mit diesem Team im neuen Jahr den Berlinern deutlich zu machen, das wir nicht nur ein Internetplugin für die etablierte Politik sind, sondern das Transparenz und Teilhabe analoge Bedürfnisse sind.

2. Piratenstammtisch Pankow und Gebietsversammlung

So meine geschätzen Pankower,

dann darf ich nochmal auf die nächsten Termine hinweisen. Nächsten Montag laden wir sehr herzlich zu unserem 2. Pankower Piratenstammtisch ein. Der thematische Schwerpunkt wird diesmal in der Vorbereitung unserer Gebietsversammlung liegen, da wir dort unsere Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr nominieren wollen sollten sich alle entsprechend vorbereiten und die Gelegenheit nutzen sich den Piraten im Bezirk vorzustellen. Am 13. Dezember ist dann an gleicher Stelle die Gebietsversammlung. Auf einen Montagabend haben wir zwar nicht extrem viel Zeit und mit der Kandidatenkür sind wir auch einigermaßen ausgefüllt, aber wer dennoch sonstige Anträge im Kopf hat soll die doch bitte schon vorher entsprechend bekannt machen, damit wir uns vorbereiten können.

So und ich werde jetzt nochmal schaun ob ich ein schickes Kalenderplugin für uns finde. Bis nächste Woche.